EU-Präsidentschaft : Blair, Juncker oder wer?

Das Rennen um Europas Spitzenposten ist endgültig eröffnet.

Albrecht Meier
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Foto: dpaEPA POOL

BerlinBerlin - Das Rennen um Europas Spitzenposten ist endgültig eröffnet. Nachdem die Iren im zweiten Anlauf dem EU-Reformvertrag von Lissabon zugestimmt haben, werden nun in Brüssel und den EU-Hauptstädten zwei Fragen heiß diskutiert: Wer wird der erste EU-Präsident und wer tritt als Hoher Vertreter für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik („EU- Außenminister“) die Nachfolge des Spaniers Javier Solana an? Die beiden Posten gehören zu den Neuerungen des Lissabon-Vertrages, der mit dem „Ja“ in Irland am vergangenen Freitag eine entscheidende Hürde genommen hat. Bei der Suche nach dem „EU-Außenminister“ gibt es noch keinen klaren Favoriten, auch wenn am Wochenende Frankreichs Chefdiplomat Bernard Kouchner sein Interesse angemeldet hat. Anders sieht es beim Posten des EU-Präsidenten aus – hier hat derzeit der britische Ex-Premierminister Tony Blair die Nase vorn.

Blair habe eine Favoritenrolle, weil er von Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien unterstützt werde und auch die Rückendeckung aus Tschechien, Rumänien und Bulgarien wahrscheinlich sei, argumentiert Charles Grant, Direktor des Londoner Thinktanks „Centre for European Reform“. Zudem sprach sich der irische Regierungschef Brian Cowen kurz nach dem glücklich überstandenen Lissabon-Referendum dafür aus, dass Blair den prestigeträchtigen EU-Posten bekommt.

Dabei ist noch völlig unklar, wie viel Macht dem neuen EU-Präsidenten überhaupt übertragen wird. Grant geht davon aus, dass der tschechische Präsident Vaclav Klaus den Lissabon-Vertrag noch in diesem Jahr unterschreiben und damit endgültig die Voraussetzung für das neue EU-Personaltableau schaffen wird. Danach muss sich aber noch zeigen, welche Aufgaben auf den EU-Präsidenten zukommen, der künftig mit an der EU-Spitze stehen wird. Falls der bis zu fünf Jahre amtierende EU-Chef lediglich als „Gipfelpräsident“ ohne große Außenwirkung fungiert, dann könnten laut Grant auch Kandidaten wie Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker, dessen niederländischer Amtskollege Jan-Peter Balkenende oder Belgiens Ministerpräsident Herman Van Rompuy zum Zuge kommen. Ihnen fehlt nach Ansicht des Experten aber das Kaliber, das ein auf der Weltbühne auftretender EU-Präsident bräuchte. Eine EU mit Juncker an der Spitze würde von den Menschen in anderen Weltgegenden „nicht ernst genommen“, meint Grant. Trotz der Favoritenrolle des ehemaligen britischen Premiers glaubt er aber nicht daran, dass eine Kandidatur Blairs ein Selbstläufer ist. Vor allem mit seinem Einsatz für den Irakkrieg hat er sich zahlreiche Feinde gemacht – bis heute.

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