EU-Ratspräsidentschaft : Kampf gegen Aids als Schlüsselthema

Die Bundesregierung will den Kampf gegen HIV und Aids zu einem Schlüsselthema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft machen. Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul will zudem das Anwerben von Afrikanern begrenzen.

Luxemburg - Schwerpunkt sollten mehr Hilfen für Frauen sein, die weltweit bereits fast 50 Prozent der HIV-Infizierten ausmachten, sagte Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) nach einem Treffen mit ihren EU-Kollegen. Sie nannte es eine "dramatische Entwicklung", dass im südlichen Afrika inzwischen zwölf Millionen Aidswaisen lebten - das entspreche der Zahl der Kinder in Deutschland. Die Mittel für die Aids-Hilfen sollen aus dem europäischen Entwicklungshilfefonds fließen, der zwischen 2008 und 2013 mit fast 23 Milliarden Euro dotiert ist.

Wieczorek-Zeul sprach sich ferner für eine gemeinsame Selbstverpflichtung der 25 EU-Staaten aus, keine Lehrer, Ärzte oder Krankenschwestern aus Ländern Afrikas abzuwerben. Diese Fachkräfte würden "dringend in Afrika gebraucht", sagte die Ministerin. Mit einem ähnlichen Projekt war zuvor bereits EU-Entwicklungshilfekommissar Louis Michel gescheitert. Solche Regeln werden unter anderem von Frankreich blockiert, das in einem Ende Juni verabschiedeten Einwanderungsgesetz eine Art Green Card für besonders qualifizierte Arbeitnehmer eingeführt hatte. Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007. (tso/AFP)

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