Politik: EU-Sozialisten: Barroso fehlt Qualifikation

Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz ist nach Ende der Bewerbungsfrist am Freitag der einzige Kandidat für das Amt des Fraktionsvorsitzenden der sozialistischen Fraktion im Europaparlament (SPE). Trotz der Wahlniederlage der deutschen Sozialdemokraten, die ein Drittel ihrer Sitze einbüßten, soll er am Montag gewählt werden. Schulz wurde vor allem durch seine Auseinandersetzung mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi bekannt. Dieser hatte ihn in einer Parlamentsdebatte mit dem Darsteller eines KZ-Aufsehers in einem italienischen Film verglichen und so einen Skandal ausgelöst.

In den nächsten Tagen werden die Fraktionen des Europäischen Parlamentes sich konstituieren und ihre ersten Aufgaben, nämlich die Bestätigung des neuen Kommissionspräsidenten sowie die Wahl des Parlamentspräsidenten, vorbereiten. Außerdem wird sich der designierte Kommissionspräsident José Barroso in den Fraktionen vorstellen.

Der noch amtierende SPE-Fraktionsvorsitzende Enrique Baron-Crespo und der Parteivorsitzende der Europäischen Sozialisten Poul Nyrup Rasmussen haben jedoch in der vergangenen Woche bereits Zweifel an der Qualifikation des konservativen Portugiesen erhoben. Ihm fehle die europapolitische Erfahrung, die nötig sei, um das europäische Projekt voranzutreiben, kritisierten sie. Außerdem mangele es ihm an der Überzeugung, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit Europas unbedingt mit sozialer Verantwortung und sozialer Sicherheit verknüpft werden müsse. Zugestanden wird Barroso dagegen Kommunikations- und Koordinationsfähigkeit. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hatte in der Bundestagsdebatte am vergangenen Freitag dagegen signalisiert, man wolle Barroso nicht verhindern.

Bei der Wahl des Parlamentspräsidenten haben sich die EVP/ED-Fraktionsführung sowie die Sozialisten bereits darauf geeinigt, dass zunächst die Sozialisten zweieinhalb Jahre lang dieses Amt besetzen. Im Anschluss daran stellen die Konservativen für ebenfalls zweieinhalb Jahre den Parlamentspräsidenten.

Mariele Schulze Berndt[Brüssel]