Politik : EU spricht 2005 mit Türkei

Union will sich an deutsch-französischem Zeitplan orientieren

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Kopenhagen (msb). Die EU will der Türkei im Rahmen des EUGipfels von Kopenhagen an diesem Freitag einen Vorschlag mit einem Zeitplan für ihren Beitritt vorlegen. Auf die genauen Daten wollten sich die Staats- und Regierungschefs am Abend einigen. Dem Vernehmen nach soll sich das Angebot an die Türkei am deutsch-französischen Plan orientieren. Demzufolge soll Ende 2004 überprüft werden, ob die Türkei die politischen Kriterien für einen Beitritt erfüllt. 2005 sollen die Verhandlungen aufgenommen werden.

Die Türkei fordert, dass die EU ihre Entscheidung vor dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten trifft, denn sie befürchtet deren Ablehnung. „Wir werden eine mutige Entscheidung treffen, aber wir werden uns an die Kopenhagener Kriterien halten“, sagte EU-Ratspräsident Anders Fogh Rasmussen. Er betonte, die EU wolle sich in dieser Frage nicht von den USA unter Druck setzen lassen. „Ich habe mit Präsident Bush telefoniert und ihm deutlich gesagt, dass es eine europäische Entscheidung ist“, sagte Rasmussen. Es werde ein positives Signal an die Türkei geben, aber die Verfahren der EU müssten eingehalten werden.

Rasmussen warnte Polen und andere Kandidatenländer davor, das Verhandlungsangebot der EU abzulehnen. Die Kandidaten müssten damit rechnen, „dass sich ihr Beitritt bis 2007 verschiebt“, sagte er. Polen war am Donnerstag immer noch nicht bereit, die von der EU gesetzte finanzielle Obergrenze zu akzeptieren.

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