EU und Flüchtlinge : Auf Bewährung

Am Montag sollen die ersten Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückgebracht werden, wie es die EU mit der Türkei vereinbart hat. Die Verantwortung bleibt aber bei den Europäern. Ein Kommentar

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Flüchtlinge in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze.
Flüchtlinge in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze.Foto: dpa

Die Zahl der Ankommenden ist gesunken, ein hörbares Aufatmen ist bei vielen Politikern zu vernehmen, wenn es um Geflüchtete geht. Das Signal ist klar: Wir haben schon viel geschafft.

Doch jetzt muss Europa eine neue Hürde nehmen. Alle zusammen müssen zeigen, dass es ihnen nicht nur darum geht, möglichst viele draußen zu halten, sondern dass sie einen Kompass haben, der der Verantwortung für Menschen folgt. Das heißt, dass es nun keinen Streit mehr um diejenigen geben darf, die im Rahmen der Vereinbarung mit der Türkei von dort aufgenommen werden sollen. Wenn Geflüchtete in die Türkei zurückgeschickt werden, weil sie kein Asyl erhalten, muss das in Würde geschehen. Sie müssen die Chance gehabt haben, dass ihr Fall geprüft wurde. Und es muss sichergestellt sein, dass Menschen nicht schutzlos nach Syrien ins Kriegsgebiet zurückgeschickt werden.

Ein paar schöne Worte aus Ankara reichen nicht

Ein paar schöne Worte aus Ankara, dies geschehe nicht, reichen dafür nicht aus. Die Kanzlerin hatte einen Rabatt auf Menschenrechte ausgeschlossen, sie muss jetzt klarmachen, dass sie auch diesen Teil des Vertrags ernst nimmt. Es geht nicht um furchtbare Bilder, die so viele Politiker fürchten. Es geht um die Menschen, die jedes Bild zeigt.

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