EU UND ISRAEL : Auf dem Tiefpunkt

Die EU-Außenminister hatten im Juni 2008 beschlossen, die Beziehungen zu Israel weiter auszubauen. Geplant war eine stärkere Integration Israels in den EU-Binnenmarkt. Außerdem sollte das Mittelmeerland an gewissen EU-Programmen und Forschungsvorhaben teilnehmen dürfen. Mit der Umsetzung wurde die EU-Kommission beauftragt. Die Gespräche wurden während des israelischen Krieges im Gazastreifen im Dezember 2008 inoffiziell ausgesetzt. Die neue israelische Regierung, die im Februar gewählt wurde, lehnt eine Zwei-Staaten-Lösung ab und will den Siedlungsbau vorantreiben. Ende April verkündete daraufhin die EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, die Zeit sei „nicht reif“, um über das „derzeitige Niveau der Beziehungen hinauszugehen“. Diese Haltung wird nicht von allen EU-Mitgliedsstaaten geteilt und derzeit debattiert. Um diese Frage ging es auch bei der ersten Auslandsreise des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman. an

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