EU-Verfassung: Elf Länder haben die EU-Verfassung ratifiziert
Eigentlich sollte die EU-Verfassung am 1. November 2006 in Kraft treten. Allerdings hätten ihr bis dahin alle 25 EU Mitgliedsländer zustimmen müssen. Nach dem Nein der Franzosen und der Niederländer wird daraus nichts - der Ratifizierungsprozess läuft dennoch weiter.
Brüssel (11.07.2005, 11:34 Uhr) - Auch die Niederländer haben nach den Franzosen das Vertragswerk mit großer Mehrheit abgelehnt.
In Deutschland und zehn anderen EU-Ländern haben die Parlamente der Verfassung bereits ratifiziert: Luxemburg, Litauen, Ungarn, Slowenien, Italien, Griechenland, die Slowakei, Spanien, Österreich und Lettland. In Belgien müssen nach den beiden Kammern des Parlament noch die fünf Regionalparlamente zustimmen. In Estland, Finnland, Lettland, Malta, Schweden und Zypern stehen noch Parlamentsentscheidungen an.
Volksabstimmungen sind auch in Tschechien, Polen, Dänemark, Portugal, Irland und Großbritannien geplant. Nicht alle Referenden sind für die jeweiligen Regierungen bindend, so etwa in den Niederlanden, Tschechien und Luxemburg. (tso)
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