EU-Verfassung : Kaczysnki fühlt sich "bedroht"

Vor dem EU-Gipfel wächst die Furcht vor einem Scheitern des Verfassungsprozesses. Die Fronten sind verhärtet, und der Ministerpräsident Jaroslaw Kaczysnki erklärt, einige Länder "drohten" Polen.

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Jaroslaw Kaczynski hält am "Quadratwurzelsystem" fest. -Foto: AFP

Zwei Tage vor Beginn des Brüsseler EU-Gipfels hat der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczysnki den europäischen Partnern eine ungleiche Behandlung Polens vorgeworfen. "Wir lassen nicht zu, dass Polen anders als die übrigen Staaten der EU behandelt wird", betonte er im polnischen Rundfunk. Einige Länder "drohten" Polen, sagte Kaczynski, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Andere Länder könnten ihre Vorschläge zur europäischen Verfassung einbringen. "Uns wurde die Diskussion über unsere Forderungen verwehrt" sagte der polnische Regierungschef. Polen hat mit einem Veto gedroht, sollte nicht noch einmal über das künftige Stimmengewicht im europäischen Rat verhandelt werden.

Die polnische Delegation werde in Brüssel versuchen, das so genannte Quadratwurzelsystem zur Berechnung der Stimmen der einzelnen Mitgliedstaaten durchzusetzen, hielt Kaczynski seine Forderung aufrecht. Danach wird das Stimmengewicht an der Quadratwurzel der Bevölkerungszahl berechnet, das Verhältnis verschiebt sich zu Gunsten der kleineren Staaten. So hätte Polen sechs Stimmen im europäischen Rat, Deutschland mit einer doppelt so großen Bevölkerung neun Stimmen. (mit dpa)

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