EU-VERHANDLUNGEN: EU-VERHANDLUNGEN

In den EU-Beitrittsverhandlungen zwischen Brüssel und der Türkei herrscht

Stillstand. Im Oktober 2005 begannen die Gespräche zwischen beiden Seiten, bei denen über 30 Verhandlungskapitel abgearbeitet werden müssen. Seit zwei Jahren ist kein neues Kapitel mehr geöffnet worden, und Anfang Oktober folgte erneut eine kalte Dusche für Ankara: Der EU-Fortschrittsbericht, der jedes Jahr veröffentlicht wird, stellte der Regierung von Recep Tayyip Erdogan ein denkbar schlechtes Zeugnis aus. In Sachen Meinungsfreiheit gebe es weiterhin Defizite, und auch die Kurdenfrage bleibe eine der wesentlichen Herausforderungen für die Demokratie in der Türkei, stellte die EU-Kommission fest. Zudem wurde kritisiert, dass Erdogans Regierung eine Ausweitung der Zollunion zwischen Ankara und der EU auf alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union verhindert. Ankara verbietet es Schiffen und Flugzeugen aus dem EU-Mitgliedsland Zypern, türkische Häfen und Airports anzusteuern. Wegen des Streits zwischen der Türkei und Zypern liegen acht Verhandlungskapitel auf Eis. ame