EU-Vertrag : Entscheidung in Irland

Dublin/Berlin - Etwa drei Millionen Iren waren am Donnerstag aufgerufen, über die Ratifizierung des EU-Reformvertrags von Lissabon zu entscheiden. Bei dem Referendum handelte es sich um die einzige Volksabstimmung in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu dem Vertrag, der die EU demokratischer und effizienter machen soll. Erwartet wurde ein knapper Ausgang. Dabei hatte sich in den letzten Wochen ein Trend zugunsten der Gegner der EU-Reform abgezeichnet. Nach einer am vergangenen Freitag veröffentlichten Umfrage der Zeitung „Irish Times“ lehnen 35 Prozent der Bürger den Vertrag ab, nur 30 Prozent unterstützen ihn. Allerdings hatte diese Umfrage auch zu einer Mobilisierung der Vertragsbefürworter geführt.

Genaue Angaben über die Wahlbeteiligung lagen am Donnerstag zunächst nicht vor. Die Wahlleiterin des Dorfes Julianstown an der irischen Ostküste im Pendlerbereich der Hauptstadt Dublin berichtete von einer vergleichsweise regen Beteiligung. Dagegen meldeten andere Wahllokale eine beschränkte Resonanz in den ersten Stunden nach Öffnung der Wahllokale. Nach der Einschätzung von Beobachtern könnte eine niedrige Wahlbeteiligung zu einer Ablehnung des Vertragswerks führen. Im Jahr 2001 lehnten die Iren den EU-Vertrag von Nizza zunächst ab; die Beteiligung lag damals bei 34 Prozent. Die Wahllokale sollten bis 23 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit geöffnet bleiben. Erst an diesem Freitagmorgen wird mit der Auszählung der Stimmen begonnen; am selben Tag wird mit ersten offiziellen Ergebnissen gerechnet.

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz, warf der irischen Regierung vor, nicht ausreichend für den EU-Reformvertrag geworben zu haben. Sollten die Iren das Reformwerk ablehnen, müsse darüber diskutiert werden, ob das Votum eines Landes die gesamte Union blockieren dürfe, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im „Deutschlandfunk“. ali./Tsp

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