EU-weites Erstaunen : „Ashton, Ashton – wer ist das nur?“

Die designierte „EU-Außenministerin“, die britische Labour-Politikerin Catherine Ashton, muss sich wegen ihrer Unerfahrenheit Kritik anhören.

Albrecht Meier
EU-Handelskommissarin soll EU-Aussenministerin werden
Catherine Asthon.Foto: ddp

Berlin - Nur wenige hatten sie auf dem Zettel. Als in der zurückliegenden Woche beim EU-Gipfel in Brüssel durchsickerte, dass die Britin Catherine Ashton Europas erste „Außenministerin“ werden soll, herrschte erst einmal ungläubiges Staunen. Die bisherige EU-Handelskommissarin Ashton, die bis zum vergangenen Donnerstag nur wenigen Eingeweihten bekannt war, hat kaum außenpolitische Erfahrung. Die Nominierung der Labour-Politikerin überraschte auch deshalb, weil ihre beiden Amtsvorgänger – der Spanier Javier Solana und die Österreicherin Benita Ferrero-Waldner – bereits ein außenpolitisches Profil hatten, bevor sie in ihre Ämter kamen.

Nun kann die im Herbst 2008 vom Londoner Oberhaus in die Brüsseler EU-Zentrale gewechselte Ashton zwar ihre Arbeit als Handelskommissarin vorweisen. Auch in diesem Politikfeld besteht ihre Aufgabe darin, die 27 EU-Staaten nach außen zu vertreten. Allerdings gibt es einen entscheidenden Unterschied zu ihrer neuen Aufgabe: Während sie als Handelskommissarin dazu befugt ist, im Namen aller europäischen Mitgliedstaaten zu sprechen, behalten sich Berlin, Paris oder London in außenpolitischen Fragen gerne das letzte Wort vor. Das gilt etwa für die Nahost-Politik, wo skandinavische Länder wie Schweden oftmals dem Staat Israel kritischer begegnen als der Rest der EU, oder für das Verhältnis zu Russland, das vor allem zwischen London und Moskau seit der Ermordung des Putin-Kritikers Alexander Litwinenko abgekühlt ist.

„Ashton, Ashton – wer ist das nur?“ Der ehemalige EU-Kommissionschef Romano Prodi war nicht der einzige, der die Ernennung der 53-Jährigen kaum fassen konnte. Schwedens Außenminister Carl Bildt ließ in seinem Internetblog durchblicken, dass das neue EU-Führungsduo, dem neben Ashton noch der belgische Regierungschef Herman Van Rompuy als neuer EU-Ratspräsident angehört, unter sicherheitspolitischen Fachleuten kaum Enthusiasmus auslöst. Und auch Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg warf Ashton mangelndes außenpolitisches Profil vor. Gerade weil die Fäden der EU-Diplomatie so schwer zusammenzuführen sind, hätten viele Kritiker, die Ashton ihre Unerfahrenheit vorwerfen, gerne an ihrer Stelle einen gestandenen Außenpolitiker oder eine Außenpolitikerin gesehen.

Der Vergleich mit ihren beiden Vorgängern lässt die Baroness of Upholland, die zwischen 1998 und 2001 die Gesundheitsbehörde in Hertfordshire leitete, in der Tat blass aussehen. Javier Solana, dessen Part als ehemaliger EU-Außenbeauftragter sie künftig übernehmen wird, war vor seiner Zeit als Europas Chefdiplomat bereits spanischer Außenminister und Nato-Generalsekretär gewesen. Und auch die Österreicherin Benita Ferrero-Waldner, die bislang als EU-Außenkommissarin ein milliardenschweres Budget verantwortet, konnte Erfahrung als Außenministerin vorweisen, bevor sie nach Brüssel ging. Mit dem Posten der „EU-Außenministerin“ werden künftig die bisherigen Ämter Solanas und Ferrero-Waldners zusammengeführt.

Während sich Ashton noch der Anhörung des Europaparlaments stellen muss, fällt bereits ein Teil der britischen Presse über sie her. So berichtete die „Times“, dass ihre Ernennung in den Augen mehrerer Londoner Kabinettsmitglieder den britischen Einfluss in Brüssel nicht mehren, sondern mindern werde.

Derweil warnte die Co-Chefin der Grünen-Fraktion im Europaparlament, Rebecca Harms, davor, schon jetzt den Stab über die britische Baroness zu brechen. Die heutige Kanzlerin Angela Merkel, so erinnerte sie im Deutschlandfunk, habe anfangs auch als „graue Maus“ gegolten. „Daran kann sich heute kaum noch jemand erinnern.“

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