EU : Westerwelle: Türkei nicht beitrittsfähig

Die Türkei ist nach Ansicht von Außenminister Guido Westerwelle derzeit nicht reif für einen Beitritt zur Europäischen Union. Derzeit seien mehr als 30 Verhandlungskapitel mit der Türkei blockiert.

Ein Beitritt der Türkei stehe nicht kurz bevor, sagte Guido Westerwelle.
Ein Beitritt der Türkei stehe nicht kurz bevor, sagte Guido Westerwelle.Foto: dpa

„Müsste die Frage heute entschieden werden, wäre die Türkei nicht beitrittsfähig und die Europäische Union nicht aufnahmefähig“, sagte Westerwelle (FDP) der „Bild“-Zeitung. Allerdings müsse über einen EU-Beitritt der Türkei im Moment auch nicht entschieden werden.

„Man sollte jetzt nicht über Dinge spekulieren, die erst in Jahren anstehen“, sagte Westerwelle. Von mehr als 30 Verhandlungskapiteln mit der Türkei sei derzeit mehr als die Hälfte blockiert. „Wer den Eindruck erweckt, der Beitritt stünde vor der Tür, liegt also gänzlich falsch“, sagte der FDP-Chef. „In Wahrheit geht es darum, die Türken nicht vor den Kopf zu stoßen und den Eindruck zu erwecken, wir seien nicht an ihnen interessiert.“ Deutschland habe ein großes Interesse daran, dass sich die Türkei in Richtung Europa orientiert.

Zugleich warb Westerwelle für eine Aussetzung der Wehrpflicht. „Es dienen nur noch knapp 16 Prozent eines Jahrgangs als Wehrpflichtige. Mit Wehrgerechtigkeit hat das nichts mehr zu tun“, sagte er. „Deshalb gehört die Wehrpflicht ausgesetzt.“ Er unterstütze Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei entsprechenden Überlegungen. (ddp)

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