Euro-Hawk-Affäre : Ex-Generalinspekteur verteidigt Entscheidung für Drohnen-Kauf

In Berlin hat der Drohnen-Untersuchungsausschuss begonnen. Die Zeit ist knapp: Bis September will ein Untersuchungsausschuss das Debakel um die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ aufklären.

Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat eingeräumt, dass Probleme bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ schon früh absehbar waren.
Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat eingeräumt, dass Probleme bei der Beschaffung der...Foto: dpa

Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat eingeräumt, dass Probleme bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ schon früh absehbar waren. Allerdings seien diese Probleme in der Konzeptionsphase von allen Beteiligten als lösbar eingeschätzt worden, sagte der 66-Jährige am Montag als erster Zeuge vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags. „Es war niemand zu diesem Zeitpunkt da, der uns in irgendeiner Form gesagt hätte: nein.“ Von „Geburtsfehlern“ könne deshalb nicht die Rede sein.

Der Ausschuss soll nun klären, warum das Milliardenprojekt zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ in einem solchen Debakel enden konnte - und warum das Verteidigungsministerium es nicht früher gestoppt hat. Nach einem Zeitungsbericht soll Minister Thomas de Maizière (CDU) bereits im Frühjahr 2012 über massive Probleme informiert gewesen sein. Der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner legte de Maizière den Rücktritt nahe. Lindner sagte der „Berliner Zeitung“ (Montag), damit würde sich der Minister „selbst einen Gefallen tun“. Er gehe nicht davon aus, dass de Maizière die Widersprüche vernünftig aufklären könne. „Meine Vermutung ist, dass noch mehr ans Tageslicht kommen wird“, sagte Lindner, der dem Untersuchungsausschuss angehört. „Wer vor dem Parlament die Unwahrheit sagt, ist in der Regel nicht mehr tragbar.“

Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warnte den Untersuchungsausschuss davor, sich zu sehr auf die Rolle von de Maizière zu konzentrieren. Das Kernproblem liege in der Frage, warum es binnen sechs Jahren nicht gelungen sei, die Hindernisse zur Flugzulassung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ aus dem Weg zu räumen, sagte Kujat der „Rheinischen Post“ (Montag). „Es wäre den Schweiß der edlen Parlamentarier wert, die Sachprobleme zu lösen.“ Bis Ende Juli sollen in sechs Sitzungen 19 Zeugen darüber Auskunft geben, wie das Projekt zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne so katastrophal scheitern konnte. Zunächst sind Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sowie die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz Josef Jung (CDU) geladen. De Maizière soll den Abgeordneten dann am 31. Juli Auskunft geben. Anfang September will sich der Bundestag in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen. Am 22. September wird ein neuer Bundestag gewählt.


Zwölf Jahre wurde die Drohne „Euro Hawk“ geplant und gebaut. Erst als das Projekt schon mehr als eine halbe Milliarde Euro verschlungen hatte, wurde es im Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt.
Das milliardenschwere Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ war vor mehr als zehn Jahren von der damaligen rot-grünen Bundesregierung in die Wege geleitet worden, 2007 wurde der Kaufvertrag unterzeichnet. Im Mai 2013 stoppte das Verteidigungsministerium das Projekt wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion, nachdem schon mehr als eine halbe Milliarde Euro investiert worden war. Schneiderhan war von 2002 bis 2009 Generalinspekteur. (dpa)

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