"Euro Hawk" : Steuerzahlerbund fordert Konsequenzen nach Drohnendebakel

Während Verteidigungsminister Thomas de Maizière immer stärker unter Druck gerät, fordert der Bund der Steuerzahler, Konsequenzen aus dem missglückten Drohnenprojekt "Euro Hawk" zu ziehen. Die Organisation schlägt drastische Maßnahmen vor.

Die unbemannte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk".
Die unbemannte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk".Foto: dpa

Der Bund der Steuerzahler hat nach dem Debakel um das Drohnenprojekt Euro Hawk schärfere Maßnahmen gegen Verschwendung von Steuergeldern gefordert. Haushaltsuntreue müsse zum Straftatbestand werden, sagte dessen Präsident Reiner Holznagel der „Stuttgarter Zeitung“ vom Donnerstag. Disziplinarische Maßnahmen und Ermittlungen wegen Untreue seien in Fällen von Steuerverschwendung selten. Hier werde mit ungleichem Maß gemessen,
wenn etwa die Steuerhinterziehung des FC-Bayern-Präsidenten Uli Hoeneß Empörungswellen auslöse. „Ich wünsche mir, dass Politiker auch bei Fällen von Steuerverschwendung so reagiere,“ sagte Holznagel.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte das seit Jahren vorangetriebene Euro-Hawk-Projekt wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum in der vergangenen Woche gestoppt, nachdem bereits Investitionen in Höhe von rund 562 Millionen Euro geflossen waren. Die Opposition wirft ihm vor, zu spät auf die Pannen reagiert zu haben. Das Verteidigungsministerium will zur Aufklärung nun dem Bundesrechnungshof Einsicht in sämtliche Akten gewähren. (AFP)

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

5 Kommentare

Neuester Kommentar