Eurobarometer: Mehr Rechte für das Europäische Parlament

Die Europäer wissen wenig über das Europäische Parlament, wünschen ihm aber mehr Rechte. 48 Prozent von fast 27.000 befragten Europäern gaben einer in Brüssel veröffentlichten Eurobarometer-Befragung zufolge an, sie wünschten eine wichtigere Rolle für die EU-Abgeordneten. 12 Prozent waren dafür, die Rolle des Parlaments mit Sitz in Brüssel und Straßburg zu beschneiden.

47 Prozent der EU-Bürger fordern für das Parlament "die meisten Entscheidungsbefugnisse innerhalb der Europäischen Union". Die EU-Kommission und der Ministerrat, in dem die Mitgliedstaaten vertreten sind, sind mit acht beziehungsweise neun Prozent weit abgeschlagen. In Deutschland ist diese Meinung mit 51 Prozent pro Parlament noch ausgeprägter. Am parlamentsfreundlichsten äußerten sich die Bürger der Slowakei mit 63 Prozent.

Bürokratie, undurchschaubare Tätigkeiten und Kosten sind die Hauptkritikpunkte

Die Slowaken gehören mit den Slowenen und den Finnen auch zu den Europäern, die am häufigsten aus den Medien etwas über das Parlament erfahren: Zwei Drittel gaben dort an, in jüngerer Zeit etwas über das Tun der Abgeordneten gehört oder gelesen zu haben. In Deutschland waren es immerhin 52 Prozent, im EU-Durchschnitt nur 42 Prozent und bei den vier Schlusslichtern Italien, Irland, Großbritannien und Frankreich weniger als ein Drittel.

Zugleich offenbart die Umfrage etliche Wissenslücken: So wusste nur ein Drittel der Befragten, dass die 785 Abgeordneten gemäß ihrer politischen Ausrichtung zusammensitzen - und nicht entsprechend ihrer nationalen Herkunft. Den Zeitpunkt der nächsten Europawahl im Juni 2009 konnten rund anderthalb Jahre vor dem Termin nur zwei Prozent der Befragten nennen. Lediglich ein knappes Viertel aller Befragten fühlt sich über die Parlamentsarbeit gut informiert.

Auf die Frage, was die Bürger am Europa-Parlament besonders schätzen, antwortete die mit 35 Prozent größte Gruppe: "Nichts". 33 Prozent sagten "Weiß nicht". Etwas mehr fiel den Europäern auf die Frage ein, was sie an ihrem Parlament nicht mögen: Bürokratie, undurchschaubare Tätigkeiten und Kosten bemängelten einige und 16 Prozent schimpften laut Umfrage über "Sonstiges". (nim/dpa)