• Eurocorps könnte KFOR-Leitung übernehmen - Richard von Weizsäcker schlägt EU-Sicherheitsrat vor

Politik : Eurocorps könnte KFOR-Leitung übernehmen - Richard von Weizsäcker schlägt EU-Sicherheitsrat vor

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Die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer nimmt Gestalt an. Die Mitgliedstaaten der Westeuropäischen Union (WEU) sind sich weitgehend über die zeitlichen und inhaltlichen Ziele einig, die sie dem Militärbündnis der zehn EU-Staaten setzen wollen. Bei der Herbsttagung der WEU legten die Außen- und Verteidigungsminister der WEU am Dienstag in Luxemburg nicht nur eine kritische Bewertung des Zustands und der Fähigkeiten ihrer bisher vorhandenen Streitkräfte vor. Sie zeichneten auch die Schritte vor, die zur Verschmelzung der WEU in die EU und zum Aufbau einer schnell einsatzbaren europäischen Eingreifstruppe führen sollen. Die konkreten Entscheidungen dazu sollen in zwei Wochen beim EU-Gipfel in Helsinki fallen.

Als sichtbares Zeichen der engen Verklammerung zwischen WEU und EU nahm der ehemalige Nato-Generalsekretär Javier Solana zum erstenmal in seiner Funktion als Außenpolitischer Repräsentant der EU am Treffen der WEU teil. Am Donnerstag wird er zusätzlich die Aufgaben des WEU-Generalsekretärs wahrnehmen, um in dieser Personalunion die enge Verbindung der beiden europäischen Bündnisse zu gewährleisten und ihre für Ende 2000 geplante Verschmelzung vorwegzunehmen. An dem Luxemburger Treffen nahmen am Dienstag nicht nur die Minister der zehn WEU-Vollmitlieder teil, sondern auch die Minister von insgesamt 18 Staaten, die mit der WEU assoziiert sind oder Beobachterstatus haben.

Der britische Vorschlag einer europäischen Eingreiftruppe von rund 60 000 Mann, die innerhalb von 60 Tagen einsatzfähig sein soll, stieß in Luxemburg nicht auf grundsätzlichen Widerstand. "Das, was die Briten fordern, machen wir bereits", meinte ein deutscher Militärexperte. Es gehe vielmehr darum, die vorhandenen Truppen so zusammenzustellen, auszubilden, auszurüsten und schnell verfügbar zu machen, dass sie zur Krisenreaktion tauglich sind. Das schon bestehende, 55 000 Mann starke Eurokorps, dem deutsche, französische, spanische, belgische und luxemburger Truppen unterstellt sind, könne den Kern der künftigen europäischen Streitmacht bilden, meint man im deutschen Verteidigungsministerium. In Luxemburg zeichnete sich ab, dass der in Straßburg stationierte Stab des Eurokorps im kommenden Frühjahr die Führung der KFOR-Einheiten im Kosovo übernehmen und damit die Nato-Stäbe ablösen könnte, die bisher die Friedenstruppe geführt haben.

Eine effektive Sicherheitspolitik der EU erfordert nach Ansicht von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker die Schaffung eines EU-Sicherheitsrates mit Handlungsbefugnis. Vor Journalisten in Berlin sagte Weizsäcker am Dienstag, für eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik reiche nicht der Wille allein. Erforderlich sei auch eine entsprechende Änderung des EU-Vertrages zur Schaffung eines Gremiums, das dem Nato-Rat vergleichbar sei. Hinzu kommen müssten dann entsprechende Maßnahmen wie die Umstrukturierung der Streitkräfte sowie die Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel. Derzeit leitet Weizsäcker die Kommission "Zukunft der Bundeswehr".

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