Politik : Europa – eine Charakterfrage

DIE UNION WIRD GRÖSSER

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Von Hermann Rudolph

Vielleicht setzt Europa gerade über den Rubikon – und seine Bewohner, genervt von der europäischen Routine, merken es nicht. Denn natürlich ist die Erweiterung der europäischen Union um zehn Länder, die in Kopenhagen beschlossen wird, eine Stunde des Triumphs für Europa. Doch zugleich beginnt mit diesem Schritt für die Gemeinschaft eine Belastungsprobe in bislang unabsehbaren Dimensionen. Zwar spricht vieles dafür, dass Europa bleibt, was es war – eine unübersichtliche, doch erfolgreiche Geschichte von verwirrenden Kommuniqués, undurchdringlichen Verordnungen und nationalen Eitelkeiten, die sich bei jedem Gipfel schließlich zu den bekannt harmonischen Bildern mit KlassenfotoCharme verdichtet. Doch so sicher ist es nicht, dass in dem Höhepunkt der EU, den dieser Gipfel markiert, nicht auch schon der Keim des Niedergangs steckt.

Dabei ist der Kopenhagener Gipfel für Europa ein Augenblick unendlicher Genugtuung. Dies ist die endgültige Überwindung der Teilung, die den Kontinent 40 Jahre im Griff hielt. Mit der Aufnahme der osteuropäischen Länder vollendet sich die Wiederherstellung Europas, die der revolutionäre Umbruch von 1989 und das Ende des Kommunismus einleitete. Aber nun erst erreicht auch das Europa, das seinen Weg im Dunkel der Nachkriegszeit begann, sein Ziel. Denn das war mehr als die westeuropäische Wirtschaftsgemeinschaft – obwohl das im Kampf um Schweinehälften und Stahlmengen oft aus dem Blick geriet.

Andererseits: Das Europa der 25 wird anders sein als das der 15. Das Ringen mit seiner exzessiven Unübersichtlichkeit, Europas eigentliche Bewährungsfront, wird härter werden. In der Weite zwischen Portugal und der Grenze Russlands werden die Unterschiede der Mitgliedsländer stärker hervortreten. Die neue Ausdehnung der Gemeinschaft wird das Vermögen der Europäer, sich als Kontinent zu begreifen, auf eine harte Probe stellen. Und: Aus dem Brüsseler Förder-Topf werden nicht mehr so viele Mittel fließen, dass allen wohl und fast keinem weh getan wird. Kurz: Die Verteilungskonflikte werden schärfer werden. Gerade die neuen Mitglieder werden das spüren.

Um so massiver werden sich die Fragen stellen, die in der Union seit Jahr und Tag auf der Agenda stehen: nach den Entscheidungswegen der EU, nach der Legitimität ihrer Organe, nach der Leistungskraft ihrer Institutionen. Sollte die Erweiterung nicht begleitet werden von der Vertiefung der Gemeinschaft? Mit alledem ist die Union in den letzten Jahren nicht wirklich weitergekommen. Auch der Konvent, der nun hektisch an einer Verfassung arbeitet, hat bisher eher den Katalog der Probleme aufgeblättert, als dass er Lösungen bot. Doch angesichts der größeren Gemeinschaft wird die Klarheit über ihren Charakter, ihre Struktur und auch ihre Grenzen zur Bedingung ihres Fortbestehens.

Ist das der Grund, weshalb – wie die Helden der 1989-Wende aus den EU-Kandidatenländern klagen – keine Feststimmung über die Erweiterung herrscht? Sind die Europäer europamüde, bevor Europa richtig beginnt? Mag sein, dass auch der Abschied mitschwingt, der der Erweiterung innewohnt: Mit ihr wird ja auch jenes Kerneuropa, dem der westliche Teil des Kontinents die vielleicht erstaunlichste, glückhafteste Periode seiner Geschichte verdankt, zur Vergangenheit. Doch vor allem ist es wohl die Ahnung, dass auf Europa – trotz und wegen der Ost-Erweiterung – keineswegs idyllische Zeiten, sondern neue Anstrengungen zukommen. Soll der Erfolgsfaden der Gemeinschaft unter dieser Belastung nicht reißen, wird sie alle Kraft auf die Stabilisierung und Integration der größeren Union verwenden müssen.

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