Europa-Frust: EU-Beauftragter: Deutsche klagen am meisten
Wenn es darum geht ihrem Ärger über Entscheidungen der EU-Institutionen Ausdruck zu verleihen sind die Bundesbürger europaweit Spitze. 2007 hat Deutschland erstmals Spanien als "Beschwerde-Europameister“ abgelöst.
Deutsche beschweren sich europaweit am häufigsten über Fehlentscheidungen oder Missbrauch bei den EU-Institutionen. "Deutschland ist erstmals vor Spanien gerückt", sagte der europäische Bürgerbeauftragte Nikiforos Diamandouros am Dienstag in Brüssel bei der Vorstellung seines Jahresberichts zu Bürgerbeschwerden 2007.
Deutschland braucht eine Vermittlungsstelle
Fast jede sechste Beschwerde (16 Prozent) empfing Diamandouros im vergangenen Jahr aus der Bundesrepublik. Danach folgten Spanien (elf Prozent) und Frankreich (acht Prozent).
Die hohe Zahl deutscher Rügen führt der Ombudsmann nicht nur auf die mit gut 80 Millionen größte Bevölkerung, sondern auch auf das Fehlen einer deutschen Vermittlungsstelle zurück.
Mehr Beschwerden als je zuvor
Von Bürgern, Unternehmen und Verbänden gingen im vergangenen Jahr insgesamt 3211 Beschwerden beim europäischen Ombudsmann in Straßburg ein. Die Zahl der daraufhin eröffneten Ermittlungen erreichte mit 641 einen neuen "Rekordstand", berichtet Diamandouros.
Unter anderem forderte er das Europaparlament nach einer Beschwerde aus Malta auf, alle Vergütungen seiner Abgeordneten offenzulegen. Einer deutschen Universität half Diamandouros im Streit um die Auszahlung von Stipendiengeldern aus dem Erasmus-Programm. (iba/dpa)
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