Politik : „Europa im Aufwind“

Eurobarometer-Umfrage: Zustimmung zur EU steigt in Deutschland / Kommission beklagt eine negative Propaganda der Linkspartei

Albrecht Meier

Berlin - Erstmals seit Jahren steht die Europäische Union in Deutschland wieder insgesamt positiv da. Das ist das Ergebnis einer Eurobarometer-Umfrage vom vergangenen Frühjahr. „Die Zahlen zeigen, dass Europa im Aufwind ist“, sagte Gerhard Sabathil, der Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, am Donnerstag in Berlin. Nach seinen Worten könnte der positive Trend in Deutschland noch deutlicher sein, wenn es nicht eine weiter anhaltende EU-Skepsis in Ostdeutschland gäbe. Sabathil machte dafür unter anderem die Wanderungsbewegung von Ost nach West verantwortlich: „Die positiv Gestimmten gehen nach Westen.“ Auch die „negative Propaganda“ der Linkspartei sei für die geringere Akzeptanz der EU in Ostdeutschland verantwortlich.

Dass die EU in Westdeutschland populärer ist als in den neuen Bundesländern, ergab sich schon aus früheren Eurobarometer-Umfragen. Aus der jüngsten Befragung lässt sich nun herauslesen, dass die Kluft zwischen Ost und West sogar noch zunimmt: Während im vergangenen Herbst im Westen nur 35 Prozent der Befragten der EU eine positive Rolle bei der Globalisierung zubilligten, sagten dort ein halbes Jahr später schon 45 Prozent, dass die EU die Kehrseite der Globalisierung abmildere. Im Osten wird die Rolle der EU bei der Globalisierung hingegen zunehmend negativ gesehen – jedenfalls gaben dort nur 32 Prozent der Befragten ein positives Urteil ab. Vor einem halben Jahr waren noch 39 Prozent gewesen. „Diese Gegenläufigkeit macht uns Sorgen“, sagte Kommissions-Vertreter Sabathil.

Insgesamt hat sich das Image der Europäischen Union während des zurückliegenden Halbjahrs der Berliner EU-Ratspräsidentschaft in Deutschland aber gebessert. Noch im Herbst hatte eine Mehrheit der Befragten – 53 Prozent – die EU als „ineffizient“ bezeichnet. Aktuell sind es nur noch 45 Prozent. Laut Eurobarometer-Umfrage hat auch die gute konjunkturelle Lage in Deutschland zu wachsendem Optimismus beigetragen. Grundsätzlich ist in Deutschland die Skepsis angesichts zusätzlicher EU-Erweiterungen immer noch größer als in vielen anderen Mitgliedstaaten: Während im EU-Durchschnitt 49 Prozent der Befragten erneute Erweiterungen begrüßten, waren es in Deutschland nur 34 Prozent – Tendenz steigend. Anders der Trend in Frankreich: Dort nahm die Zahl der Erweiterungsbefürworter im Vergleich zum Herbst 2006 ab.

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