Europa: Montenegro zurück im Europarat

Straßburg - Wie eine Sprecherin der Länderorganisation mitteilte, unterzeichnete Außenminister Milan Rocen die Beitrittserklärung. Anschließend wurde vor dem Palais de l'Europe in Straßburg die Flagge Montenegros gehisst. Dem Europarat gehören nunmehr 47 ost- und westeuropäischen Staaten mit Ausnahme Weißrusslands an, das wegen gravierender demokratischer Defizite international isoliert bleibt. 1949 gegründet, ist der Europarat eine europäische Internationale Organisation, die nicht mit der Europäischen Union verbunden ist. Ebenso ist der Europarat auch nicht mit dem Eurpäischen Rat und dem Rat der Europäischen Union zu verwechseln.

Montenegro gehörte dem Europarat bereits von 2003 bis 2006 an, damals als Teil der Föderation Serbien und Montenegro. Nachdem sich die Bevölkerung im Mai 2006 für die Unabhängigkeit von Serbien ausgesprochen hatten, verlor das Balkanland am Mittelmeer automatisch seine Mitgliedschaft. Die Regierung in Podgorica sagte zu, die mit einer Mitgliedschaft im Europarat einhergehenden Verpflichtungen einzuhalten. So will es die Abschaffung der Todesstrafe auch in Kriegszeiten schon bald in seiner Verfassung verankern. (tso/AFP)