Politik : Europa schmiedet Koalition gegen Iran

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Brüssel Die Europäische Union erhöht den Druck auf Iran. Mit Rückendeckung der USA schmieden die drei EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien eine internationale Koalition, um das Regime in Teheran zur Aufgabe seines umstrittenen Atomprogramms zu bewegen. Dies erfuhr das Handelsblatt aus Brüsseler EU-Kreisen. Es gehe darum, die Mehrheit im Gouverneursrat der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) auszubauen und eine mögliche Anrufung des Weltsicherheitsrats vorzubereiten, hieß es in Brüssel.

Bei der letzten Sitzung des IAEO- Gouverneursrats im September stellten sich zwölf von 35 Ratsmitgliedern gegen eine EU-Resolution, in der Iran Verstöße gegen den Atomwaffensperrvertrag vorgeworfen werden. Am Mittwoch trafen sich EU-Diplomaten mit Vertretern der USA und Russlands in Paris, um Moskau von der Unterstützung Irans abzubringen. Russland versorgt Iran mit Nukleartechnologie und lehnt Sanktionen bisher strikt ab. Auch Südafrika, Indien und Brasilien sollen mit ins europäische Boot, hieß es.

Sollte die Koalition zustande kommen, wäre Iran bei der nächsten IAEO-Ratssitzung Ende November isoliert. Allerdings würde selbst eine neue, größere Mehrheit nicht unbedingt reichen, Iran mit UN-Sanktionen zu belegen. Denn auch die Veto-Macht China lehnt ein schärferes Vorgehen bisher strikt ab. Außerdem ist die Rechtsgrundlage für mögliche Sanktionen umstritten. HB

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