Europa : SPD und Union ringen um EU-Kommissar

Gerangel über das Kommissarenamt: Die SPD will den Verheugen-Nachfolger aus den eigenen Reihen vorschlagen. Die Union pocht ebenfalls auf das Amt, hat aber noch keinen Kandidaten.

Wer wird Nachfolger von Günther Verheugen, dem EU-Kommissar für Unternehmen und Industrie? Alle fünf Jahre werden alle Kommissare neu gewählt, Vorschlagsrecht haben die nationalen Regierungen. Ein neuer Vorschlag wird für November 2009 erwartet - und die SPD rechnet fest damit, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Da Verheugen selbst jedoch ebenfalls Sozialdemokrat ist, konterte nun die Union. "Wenn es nicht möglich ist, sich mit den Sozialdemokraten auf einen gemeinsamen Unions-Kandidaten zu einigen, dann wird man halt noch ein bisschen warten müssen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl. Immerhin ist es schon 18 Jahre her, dass die CDU einen Kommissar gestellt hatte, bei der CSU immerhin 15 Jahre.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil keilte zurück. Die Union dürfe den Wähler "nicht hinter die Fichte führen", sagte er. "Frau Merkel, sprechen Sie Tacheles, wer aus Unionssicht deutscher Kommissar werden soll!" Die Union selbst hingegen will sich noch nicht auf einen Kandidaten festlegen. Immer wieder im Gespräch war der frühere Fraktionschef der CDU/CSU, Friedrich Merz. Dessen Verhältnis zu Merkel gilt aber als zerrüttet.

ZEIT ONLINE

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