Europäische Union : D'Estaing lehnt Aufnahme der Türkei ab

Der ehemalige französische Staatspräsident Valérie Giscard d'Estaing hat sich gegen eine Aufnahme der Türkei in die EU ausgesprochen. Die Beitrittskriterien müssten "absolut skrupellos" beachtet werden.

Berlin - "Europa muss eine Identität und festgelegte Grenzen haben", sagte d'Estaing, der als Vater des Entwurfs der Europäischen Verfassung gilt, in Berlin. Nur Staaten auf dem europäischen Kontinent dürften EU-Mitglieder werden, die Türkei liege aber außerhalb Europas.

D'Estaing mahnte zugleich, die EU-Bürger müssten rechtzeitig vor der Aufnahme neuer EU-Mitglieder über die politischen und wirtschaftlichen Folgen informiert werden. Dafür bedürfe es einer offenen Diskussion, "von der wir uns leider sehr weit entfernt haben". Die Beitrittskriterien müssten "absolut skrupellos" beachtet werden, forderte der frühere Staatspräsident. Ihre Einhaltung müsse immer Vorrang vor Terminfragen haben.

D'Estaing forderte zugleich einen "europäischen Patriotismus". Die Zugehörigkeit zu Europa müsse "über alle anderen Zugehörigkeiten" gestellt werden. Es gehe bei Europa nicht um eine Freihandelszone, sondern um das Projekt, einen Raum der Freiheit, Solidarität und Verantwortung zu schaffen.

D'Estaing war von 1974 bis 1981 französischer Staatspräsident und begründete maßgeblich das europäische Währungssystem mit. Im Dezember 2001 wurde er zum Präsidenten des Europäischen Konvents berufen, der bis Mitte 2003 den Entwurf für eine Europäische Verfassung erarbeitete. (tso/ddp)

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