Europäische Union: Orban wird Kommissar für Sprachenvielfalt

Brüssel - Damit erhält Rumänien im Gegensatz zum zweiten neuen Mitgliedsstaat Bulgarien nur ein vergleichsweise schwaches Ressort: Bulgarien stellt mit seiner Europaministerin Meglena Kunewa die neue EU-Verbraucherkommissarin. Ein erster rumänischer Kandidat hatte in der vergangenen Woche unter anderem wegen seiner angeblichen Geheimdienst-Tätigkeit einen Sturm der Kritik entfacht, so dass Bukarest ihn zurückziehen musste.

Orban soll einen Teil des Kultur- und Bildungsressorts erhalten, das der Slowake Jan Figel innehat. Der 45-jährige Orban ist derzeit Staatssekretär im Ministerium für europäische Integration in Bukarest und handelte den EU-Beitritt Rumäniens aus. Er spricht nach Angaben der Kommission neben Rumänisch auch Englisch und Französisch, Italienisch beherrscht er passiv. Deutsch kann Orban nicht. Kommissionspräsident Barroso zeigte sich überzeugt, dass Orban "durch seine Erfahrung, seine Qualifikationen und sein persönliches Engagement mit Erfolg die Aufgaben erledigen wird, die ich ihm geben möchte".

Sozialistenchef Schulz begrüßt Orbans Nominierung

Das Europaparlament muss dem Kandidaten noch zustimmen. Die Anhörungen sind für Ende November vorgesehen. Der Fraktionschef der Sozialisten, Martin Schulz (SPD), begrüßte die Nominierung Orbans: "Es gibt keinen Zweifel an seiner europapolitischen Kompetenz." Er zeigte sich aber enttäuscht, dass Rumänien "keinen prominenteren Kandidaten benannt hat". Die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament erklärte: "Orban könnte ein geeigneter Kandidat für das Amt des EU-Kommissars sein." Der Chef der Unionsgruppe, Hartmut Nassauer (CDU), will Orban zu einem Gespräch einladen, "um mehr über seine europapolitischen Vorstellungen zu erfahren".

Mit der Benennung Orbans wehrte Bukarest nur knapp einen Eklat ab. Der erste Kandidat, der Rechts-Liberale Varujan Vosganian, war in der vergangenen Woche am Widerstand der Sozialisten im Europaparlament gescheitert, die ihm europapolitische Unkenntnis vorwarfen. Zudem sagten ihm rumänische Medien eine Tätigkeit für den gefürchteten kommunistischen Geheimdienst Securitate nach. Die Nominierung Orbans für den als unbedeutend geltenden Posten ist aber auch ein Fingerzeig Barrosos an Rumänien. Die EU-Kommission wirft dem Land gravierende Versäumnisse etwa beim Kampf gegen die Korruption vor. (tso/AFP)