Europaparlament: EU-Kommission kann Arbeit aufnehmen
Das Europaparlament hat der Ernennung einer neuen EU-Kommission zugestimmt. Die Abgeordneten billigten eine Liste von 26 Kommissionsmitgliedern, die vom bereits amtierenden Präsidenten Barroso geführt werden. Zu den neuen Kommissaren gehört auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger.
Die EU-Kommission hat nach monatelanger Hängepartie eine neue politische Führungsspitze. Das Europaparlament stimmte am Dienstag in Straßburg der Ernennung von 26 Kommissionsmitgliedern zu. Sie werden von dem bereits zuvor ernannten Kommissionspräsident José Manuel Barroso (53) geführt und sollen an diesem Mittwoch offiziell die Arbeit aufnehmen. Zu ihnen gehört auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (56). Er wird in der Kommission für Energie zuständig sein.
Nach einer teilweise hitzigen Debatte und dem an Barroso gerichteten Vorwurf fehlender Visionen stimmten 488 Abgeordnete für die Ernennung der Kommission, 137 waren dagegen und 72 enthielten sich. Die drei größten Fraktionen - Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale - stimmten für die neue Kommission. Die Kommission hätte eigentlich bereits Anfang November die Arbeit aufnehmen sollen. Wegen des verspäteten Inkrafttretens des Lissabon-Vertrags blieb seither jedoch die bisherige Kommission geschäftsführend im Amt. (dpa/AFP)
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