Europapolitik : Streit um Koch-Mehrin: FDP erregt sich

Wenige Tage nach dem schlechten Abschneiden der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Europaparlaments hat sich der Streit um die Ursachen weiter verschärft. Union und SPD warfen den Liberalen vor, die Grenzen des politischen Anstands überschritten zu haben.

 FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hatte zuvor erklärt, einer der Gründe für die geringe Stimmenzahl sei Koch- Mehrins Hinweis auf Prostituierte rund um das Straßburger Europaparlament, den ihr Abgeordnete von Union und SPD übel genommen hätten. „Wenn viele alte Männer in Union und SPD zu Hause erklären müssen, wie das mit den Prostituierten in Straßburg ist, dann ist das bestimmt eine Rolle, die denen nicht gefällt“, sagte Niebel dem „Bonner Generalanzeiger“. Koch-Mehrin war am Dienstag erst im dritten Anlauf und mit dem schlechtesten Ergebnis zu einer der 14 Vizepräsidenten des Parlaments gewählt worden.

Die FDP-Politikerin hatte im vergangenen Herbst ihren Parlamentskollegen indirekt Besuche bei Prostituierten vorgeworfen. „Die Straßen zum Parlament sind voll von ihnen. Man kann sich den Anblick gar nicht ersparen“, sagte sie. Während Koch-Mehrin keine gegnerische Partei als Übeltäter nannte, richtete Niebel seine Kritik nun gezielt auf die Abgeordneten von Union und SPD. „Niebels Angriff ist der hilflose und niveaulose Versuch, vom inhaltlichen Versagen seiner Parteifreundin Silvana Koch-Mehrin abzulenken“, sagte Werner Langen, der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Parlament, dem Tagesspiegel. Auch der Vorsitzende der Sozialistischen Fraktion im Parlament, Martin Schulz (SPD), nannte Niebels Angriff „niveaulos“. „Wer die Schwerpunkte seiner Aktivitäten außerhalb des Europäischen Parlaments setzt, muss sich nicht wundern, wenn er nicht automatisch für höchste Ämter infrage kommt“, meinte er. Kollegen in Straßburg werfen der liberalen Politikerin vor, sie vernachlässige ihre politische Arbeit und punkte stattdessen in Talkshow-Auftritten und Interviews mit bunten Blättern. hmt

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