Europarat: Folter in der Türkei noch nicht ausgerottet

Straßburg - Zu diesem Schluss kommt das Anti-Folter-Komitee des Europarats in seinem am Mittwoch veröffentlichten jüngsten Bericht. Er beruht auf einer einwöchigen Inspektionsreise, die Abgesandte des Komitees im Dezember unternommen hatten. Die Fachleute besuchten Polizeiwachen und Gefängnisse in Istanbul sowie in Adana und Van im Südosten des Landes.

Bei der Reise seien zwar einige Klagen von Misshandlungen in Polizeigewahrsam oder bei der Festnahme gemeldet worden, hieß es in dem Bericht. In einigen Fällen hätten die Gesandten, unter ihnen ein Gerichtsmediziner, auch Spuren von Misshandlungen festgestellt. Bei einem Festgenommenen in einem Istanbuler Polizeikommissariat etwa habe die Delegation eine gebrochene Nase, Blutergüsse und Schwellungen festgestellt. Auch habe der Mann nur mit Mühe gehen können.

Positive Entwicklung sichtbar

Besorgt äußerte sich die Gesandtschaft auch über Aussagen mehrerer Häftlinge, sie seien nach ihrer Festnahme von Polizisten in einen Wald gebracht und dort mit Schusswaffen bedroht worden. Die türkische Regierung müsse darauf achten, dass die strengeren Vorschriften für Festnahmen und Vernehmungen nicht zu solch "illegalen Praktiken" führen.

Kritik übten die Fachleute auch an den Zuständen eines hoffnungslos überfüllten Gefängnisses in Adana. Dort waren dem Bericht zufolge 22 Häftlinge in einer 24 Quadratmeter großen Zelle eingepfercht; zehn von ihnen mussten auf dem Boden schlafen. Mehrerer Insassen berichteten zudem, das Personal habe sie mit Schlägen und Tritten malträtiert.

Insgesamt bescheinigt das Anti-Folter-Komitee der Türkei, die eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstrebt, jedoch Fortschritte beim Kampf gegen Folter. Auch Anwaltskammern, Menschenrechtsorganisationen, Ärzte und Staatsanwälte hätten der Delegation die "positive Entwicklung" bestätigt. Den Angaben zufolge gehe die Zahl von Misshandlungen durch Polizisten oder Gefängniswärter seit einigen Jahren stark zurück. Fälle von schwerer Folter seien in der Türkei heute "die Ausnahme", hieß es in dem Bericht. (tso/AFP)