Europas neue Sicherheitsarchitektur : Eingefrorene Konflikte

Europa muss vom Konsumenten zum Anbieter von Sicherheit werden.

Malte Lehming
ROMANIA-ARMY-NATO-CEREMONY
Europas Sicherheitsarchitektur verändert sich. Rumänische Gardisten zeigen am 2. April 2004 Flagge, als Rumänien mit sechs anderen...Foto: AFP

Der weltgeschichtliche Umbruch 1989/90 hat Europa aus der unter der atomaren Drohung stehenden ost-westlichen Blockbildung befreit. Aber eine neue verlässliche Sicherheitsstruktur hat der Kontinent seither nicht gewonnen. Stattdessen hat der 11. September 2001 ganz neue internationale Sicherheitsfragen aufgeworfen. In Afghanistan und im Irak haben sich ihre fatalen Konsequenzen gezeigt. Wie trügerisch die Erwartung der Ruhe nach dem Ende des Kalten Krieges war, hatte allerdings schon Anfang der 1990er Jahre der Jugoslawien-Krieg erkennen lassen. Und im vergangenen Jahr hat die Georgienkrise uns nachdrücklich die Schwächen des europäischen Sicherheitssystems vorgeführt.

Dieser Fünf-Tage-Krieg im vergangenen August hat sichtbar gemacht, was auch die prekäre Unabhängigkeit des Kosovo in Erinnerung hält: Die sogenannten „eingefrorenen Konflikte“ können sich von einem auf den anderen Tag entzünden. Alte ethnische Verwerfungen liefern im Verein mit willkürlich gezogenen Grenzen und sozialen Problemen den Stoff für explosive Entladungen, erst recht, wenn dahinter – wie im Falle Russlands – eine Großmacht steht, die ihrer einstigen imperialen Stellung nachhängt und zusehends bereit ist, auf alte machtpolitische Verhaltensmuster zurückzugreifen. Der Balkan war, die Kaukasus-Region ist dafür ein Exempel, und es ist fast absehbar, dass die Krim mit ihrem starken russischen Bevölkerungsanteil und ihrer exponierten geopolitischen Situation zum Ausgangspunkt künftiger Auseinandersetzungen wird.

Die Sicherheitsmechanismen, mit denen Europa in den vergangenen Jahrzehnten gelebt hat – Nato einschließlich Nato-Russland-Rat und die aus der KSZE entstandene OSZE –, sind offenbar nicht in der Lage, solche Konflikte zu bewältigen. Ohnedies muss Europa angesichts weltweiter Unsicherheiten – in der Formulierung von Mario Telo – vom „Konsumenten“ zum „Anbieter“ von Sicherheit werden. Eine neue Sicherheitsarchitektur ist dafür dringend erforderlich.

Der heikelste Punkt ist dabei fraglos die russische Frage, also das Verhältnis der Europäischen Union zu der Großmacht, mit der sie den Kontinent teilt. Doch ist die Beschäftigung mit ihr nicht ablösbar von der Gestalt und Gestaltung der transatlantischen Beziehungen. Sie bleiben für Europa die Schlüsselfrage, auch im Kontext seiner internationalen Herausforderungen. Wie der neue amerikanische Präsident sie beeinflussen wird, ist zum Zeitpunkt unserer Debatte vermutlich schon erkennbar. Für die Erörterung der Fragen der europäischen Sicherheit ist sie ohnedies vorzüglich geeignet – sie findet am Tag nach dem 60-Jahre-Jubiläums-Gipfel der Nato in Kehl und Straßburg statt.

- Sonntag, 5. April, 11 Uhr Staatsoper Unter den Linden (Deutsch / Englisch). Begrüßung durch Henning Schulte-Noelle, Vorsitzender des Stiftungsrates der Allianz Kulturstiftung

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