Europawahl : Martin Schulz ist EU-Spitzenkandidat der Sozialdemokraten

Der SPD-Politiker Martin Schulz wird die Sozialdemokratischen Parteien Europas bei der Europawahl im Mai anführen. Für den wohl bekanntesten deutschen EU-Politiker der neueste Schritt in einer steilen Karriere.

Einigkeit: Die europäischen Sozialdemokraten einigten sich in Rom auf Martin Schulz (mitte) als Spitzenkandidaten.
Einigkeit: Die europäischen Sozialdemokraten einigten sich in Rom auf Martin Schulz (mitte) als Spitzenkandidaten.Foto: dpa

Der Rückhalt seiner Parteifreunde in Europa ist enorm: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist am Samstag bei einem Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Rom mit 368 Stimmen - bei nur zwei Nein-Stimmen und 34 Enthaltungen - zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai gewählt worden. Und damit ist auch die Kandidatur für das mächtigste Amt in der Europäischen Union verbunden - das des EU-Kommissionspräsidenten.

Im Wahlkampf kommt dem amtierenden Präsidenten des Europaparlaments zugute, dass er der wohl bekannteste deutsche EU-Politiker ist - und zudem fließend Englisch und Französisch spricht. Fernsehreporter bitten ihn regelmäßig vor die Kamera, in Interviews kann er dann ausführlich seine Vision von Europa erläutern. Schulz ist bestens vernetzt: Er ist ein Vertrauter von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und telefoniert regelmäßig mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

"Ich möchte der erste Kommissionspräsident werden, der nicht durch eine Abmachung in einem Brüsseler Hinterzimmer ins Amt kommt, sondern demokratisch gewählt wird“, sagte Schulz, der in Rom der einzige Kandidat war. Als Kommissionspräsident würde seine „oberste Priorität 'Arbeitsplätze' heißen“.

Vom Provinz-Bürgermeister zum Spitzenmann des Europaparlaments

Für Schulz ist die Nominierung zum Spitzenkandidaten ein neuer Schritt in einer steilen Karriere, die ihn vom Bürgermeistersessel der Provinzstadt Würselen bei Aachen an die Spitze des Europaparlaments gebracht hat. Eine solche Laufbahn war dem Polizistensohn nicht in die Wiege gelegt. In der Schule glänzte er nicht gerade und schaffte es nicht bis zum Abitur. Stattdessen wurde er Buchhändler - allerdings einer, „der Bücher nicht nur verkauft, sondern auch liest“, wie er betont.

Geboren wurde Schulz 1955 im nordrhein-westfälischen Eschweiler. Seit über 40 Jahren lebt er in der Kleinstadt Würselen, wo er zwölf Jahre lang eine Buchhandlung betrieb. Politisch engagierte er sich zunächst als lokaler Juso-Vorsitzender in der Friedensbewegung, bevor er dort mit 31 Jahren Bürgermeister wurde. Ins Europaparlament wurde Schulz erstmals 1994 gewählt. Seither erklomm der Vater zweier erwachsener Kinder und Fußballfan beharrlich die Karriereleiter. Im Jahre 2004 wurde er Chef der sozialistischen Fraktion, im Januar 2012 Präsident des Parlaments.

Auch als Parlamentspräsident nimmt der 58-Jährige kein Blatt vor dem Mund, was erst kürzlich im israelischen Parlament für einen Eklat sorgte: Als er dort die Lebensbedingungen der Palästinenser im Gaza-Streifen kritisierte, verließen die Abgeordneten der nationalreligiösen Siedler-Partei Jüdisches Heim unter lauten Protestrufen den Saal. In der EU-Volksvertretung gab es dagegen kaum Kritik - zumal Schulz in der Knesset die Position des Parlaments vertrat.

Intervention bei EZB-Chef Draghi

Der deutsche Sozialdemokrat hat sich im Parlament Respekt auch bei politischen Gegnern verschafft. Denn unter seiner Führung hat das Parlament an Selbstbewusstsein gewonnen. So setzte das Europaparlament vor einigen Monaten durch, dass die neue Europäische Bankenaufsicht den EU-Volksvertretern gegenüber zu Transparenz und Rechenschaft verpflichtet ist - nachdem Schulz beim Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, intervenierte.

Und das Parlament machte bereits klar, dass es nicht auf sein Mitspracherecht bei der Nominierung des nächsten Kommissionspräsidenten verzichten will. Zwar wird über diese Personalie offiziell von den Staats- und Regierungschefs entschieden, doch müssen diese laut dem EU-Reformvertrag von Lissabon dabei erstmals das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen.

Damit hat Schulz nach Überzeugung von Insidern bei einem guten Wahlergebnis der SPE durchaus eine Chance. Denn nicht wenige Abgeordnete unterschiedlicher politischer Couleur wünschen sich an der Spitze der Brüsseler Kommission einen Politiker, der den Staats- und Regierungschefs im Gegensatz zum derzeitigen Amtsinhaber José Manuel Barroso die Stirn bietet. Dass Schulz dies kann, hat er als Parlamentspräsident bewiesen. (AFP)

8 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben