Ex-Außenminister Fischer stellt Buch vor : Vom Genuss eines Politrentners

Joschka Fischer hat einst die Grünen überzeugt, dass sie sich nicht prinzipiell gegen Bundeswehreinsätze stellen können. Zu aktuellen Einsätzen will er sich nicht äußern. Lieber spricht er über die Zukunft Europas.

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Joschka Fischer am Dienstag bei der Vorstellung seines Buches "Scheitert Europa?"
Joschka Fischer am Dienstag bei der Vorstellung seines Buches "Scheitert Europa?"Foto: dpa

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat sich vieldeutig zur Forderung der Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt geäußert,  im Rahmen eines UN-Mandats deutsche Bodentruppen zur Verteidigung der kurdischen Stadt Kobane gegen die Dschihadisten-Miliz „Islamischer Staat“ in den Kampf zu schicken. „Der Vorschlag unserer grünen Fraktionschefin hat mich erstaunt“, sagte Fischer am Dienstagmittag bei der Vorstellung seines neuen Buches „Scheitert Europa?“ in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin. 

Nur Andeutungen

Der Ex-Außenminister beließ es bei dieser Andeutung. Öffentlich wolle er nicht mehr sagen, da er mit Göring-Eckardt noch nicht über ihren Vorstoß gesprochen habe, erklärte er. Göring-Eckardt hatte gefordert, Deutschland solle bei den Vereinten Nationen aktiv werden und ein robustes Mandat des Sicherheitsrates zum Kampf gegen den IS anstreben. Gegebenenfalls müsse Deutschland „bereits sein, sich mit der Bundeswehr zu beteiligen“.

 

Klare Position des aktuellen Außenministers

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte den Vorschlag umgehend als weltfremd abgelehnt. Hintergrund ist die Erwartung, dass Russland im Sicherheitsrat eine solche Resolution verhindern wird. Wie andere Mitglieder der Bundesregierung schloss Steinmeier einen Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien aus.

 

Jenseits der Verantwortung

Auch zur Lage seiner Partei und zur Leistung ihrer Führung wollte der lange Zeit wichtigste und einflussreichste Grünen-Politiker nicht Stellung nehmen. „Kein Kommentar“, sagte er auf entsprechende Fragen. „Sie glauben gar nicht, wie sehr ich das genieße, dass ich mir darüber keine Sorgen mehr machen muss“, fügte er hinzu.

 

Das Projekt Europa

In dem Buch „Scheitert Europa“ analysiert der frühere Außenminister die inneren und äußeren Krisen Europas. Während er zu dem Schluss kommt, dass Russlands aggressives Vorgehen in der Ukraine-Krise die Europäische Union eher zusammenführt, warnt er davor, dass die Weigerung Deutschlands, den EU-Krisenländern nachhaltig zu helfen, das gesamte europäische Projekt zum Scheitern bringen könne.

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