Ex-EU-Kommissar Michel Barnier : Dieser Mann soll für die EU den Brexit verhandeln

Der Franzose Michel Barnier wird Brexit-Chefunterhändler der EU-Kommission. Seine Berufung wird in London nicht nur auf Gegenliebe stoßen. Ein Porträt.

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Michel Barnier, Brexit-Chefunterhändler der EU-Kommission.
Michel Barnier, Brexit-Chefunterhändler der EU-Kommission.Foto: AFP

Noch ist völlig unklar, ab wann über den Austritt Großbritanniens aus der EU verhandelt wird. Frühestens 2017 will die britische Premierministerin Theresa May den entsprechenden Artikel 50 des EU-Vertrags anrufen. Auch informelle Gespräche soll es zuvor nicht geben – das hat die EU-Seite wiederholt deutlich gemacht. Was die EU-Kommission aber nicht daran hinderte, bereits jetzt einen Chefunterhändler für die Brexit-Verhandlungen zu bestimmen. Den Franzosen Michel Barnier hat Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Mittwoch dafür benannt – einen Mann, der das europäische und internationale Parkett bestens kennt. „Ich wollte einen erfahrenen Politiker für diese schwierige Aufgabe“, begründete Juncker seine Wahl. Barnier soll ab 1. Oktober zunächst intern die Verhandlungsstrategie der Kommission vorbereiten.

Der 65-Jährige blickt nicht nur auf eine Karriere in der französischen Innenpolitik zurück – dort war er Außen-, Umwelt- und Agrarminister. Rund zehn Jahre gehörte er auch der EU-Kommission an, zuletzt bis 2014 mit der Zuständigkeit für den Binnenmarkt und Finanzdienstleistungen. Seine Kenntnisse in diesen Bereichen dürften auch der Hauptgrund für seine Berufung sein, wird es doch vor allem um die Frage gehen, inwieweit Großbritannien noch Zugang zum gemeinsamen Markt bekommt.

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Er war Organisationschef der Olympischen Winterspiele 1992

Anders als viele französische Politiker absolvierte Barnier, der Mitglied der konservativen „Républicains“ ist, nicht die Verwaltungskaderschmiede Ena, sondern eine andere „Grande école“, die ESCP in Paris. Bekannt wurde er einer breiteren Öffentlichkeit in Frankreich als Organisationschef der Olympischen Winterspiele 1992 in Albertville. Er stammt von dort.

Seine Berufung durch Juncker dürfte auf der britischen Seite nicht nur auf Gegenliebe stoßen. Waren es doch vor allem französische Politiker, die nach dem Brexit-Votum Ende Juni einen raschen Austritt forderten. Außerdem geriet Barnier mit London mehrmals über Kreuz, weil er eine schärfere Bankenregulierung forderte.

Auf Seiten der EU wird Barnier allerdings nicht der einzige maßgebliche Verhandler sein. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte schon Ende Juni mit dem belgischen Diplomaten Didier Seeuws einen eigenen Brexit-Beauftragten benannt. Weil Fragen des Binnenmarkts und der Finanzmarktregulierung aber vor allem in die Zuständigkeit der Kommission fallen, wird Barnier ein gewichtiges Wort mitzureden haben.

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