Ex-Politiker: "Und plötzlich ist man nichts mehr"

Oldenburg - "Zu diesem Vorurteil passt nicht die Tatsache, dass einige in eine wirtschaftliche Notlage geraten", sagt Maria Kreiner. Die Sozialwissenschaftlerin an der Universität Oldenburg hat in einer jetzt veröffentlichten Doktorarbeit untersucht, wie es Politikern nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament ergeht. In der Studie "Amt auf Zeit" fand sie heraus, dass viele Betroffene in ein psychisches und materielles Loch fallen.

Zwar trifft es nicht alle Ex-Parlamentarier so hart wie die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete und heutige Putzfrau Lilo Friedrich, aber: "Dass es bei ehemaligen Berufspolitikern Armut gibt, wird in der Öffentlichkeit einfach ignoriert", betont Kreiner. Für ihre Studie hatte sie über 100 Politiker angeschrieben, die 1994 oder 1998 aus dem Bundestag ausgeschieden waren. Zwölf Frauen und 26 Männer aller Parteien und unterschiedlichen Alters standen ihr Rede und Antwort.

"Es ist nur ein Vierjahresvertrag!"

Eine der ehemaligen Abgeordneten bewarb sich nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament auf 56 Stellen erfolglos. Sie musste schließlich Arbeitslosenhilfe beantragen und umziehen. "Man sieht immer nur die, die ordentlich abkassieren, aber das Heer derjenigen, die auf die Nase fallen, sieht man nicht. Es ist nur ein Vierjahresvertrag!", wird ein anderer Befragter in der Studie zitiert. "Viele waren verärgert, dass sie mit Ministern und Staatsräten, die wirklich überversorgt sind, in einen Topf geworfen werden", hat Kreiner erfahren.

Die Wissenschaftlerin rechnet vor: Parlamentarier bekommen für ein Jahr Bundestagszugehörigkeit einen Monat lang Übergangsgeld in Höhe der Abgeordnetendiät. Nach einer Legislaturperiode gibt es demnach Anspruch auf vier Monate Übergangsgeld. "Eine Pension gibt es erst nach acht Jahren im Amt, und die wird auch erst ab dem Rentenalter ausgezahlt", betont Kreiner.

Parteizugehörigkeit als Hemmnis

Warum es manchen Abgeordneten nach ihrer Zeit im Bundestag so schwer falle, einen neuen Job zu finden, habe mehrere Gründe. Zum einen verfügten die Parteien entgegen allen Vorurteilen über kein Netz von Versorgungsposten für ausgeschiedene Berufspolitiker. Zum anderen sind die Ex-Politiker überqualifiziert für Jobs auf mittlerer Ebene. Auch die Parteizugehörigkeit wirke sich oftmals negativ aus.

In ihren alten Beruf gingen die wenigsten der Befragten zurück, auch Beamte oder Bedienstete des öffentlichen Dienstes nicht. "Selbst wenn man ein Rückkehrrecht hat, was wollen Sie denn noch als Referatsleiter in einem Ministerium. Sie waren Abgeordneter!", schlägt es den Ex-Politikern entgegen.

Für viele sei es ein Schock, nicht wiedergewählt zu werden. "Man ist wichtig gewesen, wichtiger, als man sich vorher je vorgestellt hatte. (...) Und plötzlich ist man nichts mehr", sagte eine befragte Person, die den Machtverlust als Sturz in ein tiefes Loch empfand. "Es gibt Kollegen, die bis zur Depression sich verändert haben", heißt es in der Studie an anderer Stelle, oder auch: "Man ist mit dem Ausscheiden so was von vergessen." (Von Janet Binder, ddp)