Experte für Neuere Geschichte : "Italien befindet sich im Umbruch"

Als Ministerpräsident hat Romano Prodi im Januar 2008 die Vertrauensabstimmung im Senat verloren und musste zurücktreten. Nun wählt Italien ein neues Parlament. Christian Jansen, Professor für Neuere Geschichte an der TU Berlin, spricht im Interview über die Chancen der Spitzenkandidaten Silvio Berlusconi und Walter Veltroni.

Diana Maier
Italien-Wahl
Wer macht das Rennen? Silvio Berlusconi oder Walter Veltroni? -Foto: Montage

Es scheint ein Treppenwitz der Geschichte, dass Berlusconi erneut kandidiert.



Das liegt in erster Linie daran, dass niemand sonst im rechten Lager eine Mehrheit zugetraut wird. Ein breites Bündnis bekommt nur er zusammen, und er ist außerdem eitel genug, um wieder zu kandidieren. Nicht zuletzt geht es Berlusconi - wie bereits in seinen früheren Regierungszeiten - darum, sich vor juristischer Verfolgung zu schützen.

Was hat Romano Prodi als Ministerpräsident erreicht?

Erfolg hatte Prodi bei der Konsolidierung des Staatshaushaltes und der Bekämpfung der Mafia, bis sein Justizminister Clemente Mastella zurücktrat und damit eine kleine Partei aus Prodis Regierung herausbrach, die er für eine Mehrheitsfindung unbedingt brauchte.

Mastella verließ die Regierung, weil Prodi nicht bereit war, Ermittungen gegen ihn wegen Mafia-Kontakten niederzuschagen. Mastella ist ein typischer Wendehals, der immer bei den Siegern sein will und auch schon in einer Berlusconi-Regierung Minister war. Eine zweifelhafte Figur. Letztlich ist Prodi damit an der konsequenten Aufdeckung von Mafia-Verstrickungen gescheitert.

Was hat Prodi letztlich das Vertrauen gekostet?

In der Regierung Prodi saßen - übertragen auf deutsche Verhältnisse - alle Parteien, die im Bundestag sitzen. Von konservativen Katholiken, über Liberale, Sozialdemokraten, Grüne bis hin zu Pazifisten und Kommunisten - ein riesiges Spektrum, bei dem es immer wieder knirschte. Man kann sich die Konflikte ja bildlich vorstellen.

Prodi konnte sein Lager mit der Vertrauensfrage mehrmals notdürftig zusammenhalten. Letztlich war die Regierung aber sehr schwach und nicht in der Lage die drängenden Probleme, die Prodi klar erkannt und benannt hat, zu lösen. z.B. ein neues Mediengesetz, um Berlusconis Macht einzuschränken, ein neues Wahlrecht oder die dringend notwendige Rentenreform.

Welchen Zusammenhang sehen Sie zwischen gesellschaftspolitischen Entwicklungen und einer möglichen Wiederwahl Berlusconis.

Ich denke, eine massive Krise rollt auf Italien zu. Die Regierung kann nicht mehr wie vor der Einführung des Euro die Lire abwerten, um das strukturelle Leistungsbilanz-Defizit auszugleichen; sie kann nicht wie früher hemmungslos Schulden machen - dazu sind die Kontrollen der EU zu streng.

Die vergangenen 15 Jahre waren ein ständiges Hin-und-Her zwischen einer finanziellen Konsolidierung des Staatshaushaltes durch die verschiedenen Mitte-Links-Regierungen und dem Verprassen von Etats durch die Wahlversprechen der Berlusconi-Regierungen.

Bekommen die Italiener, was sie "verdienen"?

In jeder Demokratie bekommen die Leute immer, was die Mehrheit will. Die Hauptursache für die schwachen Regierungen in Italien ist jedoch die Kirchturmpolitik, der Klientelismus der Politiker, die viel zu wenig das Gemeinwohl und die übergreifenden Interessen des Landes im Auge haben.

Diese Haltung der Politiker spiegelt den ausgeprägten Familiarismus wieder, sprich jeder denkt nur an das Wohlergehen seiner Familie und an den eigenen Geldbeutel. Die allgemeine Mentalität, den Staat zu beschummeln und die eigene Familie zu begünstigen, und das mangelnde Verantwortungsgefühl der meisten Politiker sind zwei Seiten einer Medaille.

Die egoistische und familiaristische Mentalität bedient der Populist Berlusconi. Er macht Versprechungen, Steuern zu senken, dass der Staat sich weniger einmischt. Das kommt bei den Leuten an, die in Ruhe gelassen werden wollen, um ihre nicht immer ganz koscheren Geschäfte zu machen.

Warum hat Berlusconi bei den Wählern noch eine Chance? Diese Vermischung von Medienmacht, Reichtum und Politik ist doch bedenklich.

Berlusconi ist jemand, der die Leute beeindruckt. Er ist ein charismatischer Typ und sehr erfolgreicher "Selfmade-Man", den viele Italiener verehren. Die italienische Mentalität ist in dieser Hinsicht sehr "amerikanisch": Jeder möchte als Tellerwäscher anfangen und groß rauskommen.

Trotzdem - Italien befindet sich im Umbruch. In den 80er und 90er Jahren ging es Italien wirtschaftlich sehr gut. Jetzt sind die Herausforderungen ganz andere. Reformen müssen durchgesetzt werden. Auch Berlusconi macht heute einen anderen Wahlkampf als 1994 und 2001 und spricht von "harten Zeiten", die auf die Italiener zu kommen.

Und sein Gegner - Walter Veltroni?

Walter Veltroni hat schon einen Schritt in die richtige Richtung unternommen. Er geht nicht mit einem Wahlbündnis, sondern mit einer Partei, den neu gegründeten Demokraten an den Start. Er wird zwar vermutlich weniger Stimmen bekommen als Prodis breites Bündnis, aber er wird im Parlament eine viel einheitlichere Fraktion haben, mit der er eine stringente Politik vertreten will, als es Prodis Zehn-Parteien-Bündnis je konnte.

Was trauen Sie Veltroni zu?

Er ist einerseits sehr erfolgreich als Bürgermeister von Rom gewesen und hat auf kommunaler Ebene geschafft, was national nicht erreichbar war: Die politischen Gegensätze zu befrieden, Koalitionen zu etablieren.

Veltroni hat es in Rom geschafft sachorientierte Lösungen für drängende Probleme der Stadt zu finden. Seitdem gilt er als Hoffnungsträger für eine neue, pragmatischere Politik. Aber leider ist sein jetziges Wahlprogramm sehr diffus. Er macht im Gegensatz zu Berlusconi keine Versprechen, sondern spricht die Probleme an.

Aber wie er sie lösen will, bleibt vielfach offen. Er wird wohl diesmal nicht siegen. Aber vielleicht bedeutet die neue Parteibildung der "Demokraten" die Entstehung eines neuen politischen Pols, der mittelfristig doch strukturelle Reformen durchsetzten kann.

Berlusconi soll über sich gesagt haben, er sehe sich zusammen mit Angela Merkel und Nicolas Sarkozy als die künftiger Gestalter Europas. Warum glauben Sie, setzt sich Berlusconi nicht einfach zur Ruhe? Er ist 71 Jahre alt und steinreich.

Ich glaube, dass Berlusconi eine Art politisches Sendungsbewusstsein hat, dessen Kern sein Antikommunismus ist. Er sieht den Kommunismus als noch nicht besiegt an. Und dann hat er auch immer noch Angst, dass er von der Justiz behelligt wird. Im Raum stehen Prozesse wegen Korruption, Bilanzfälschung oder wegen der dubiosen, wahrscheinlich mafiosen Herkunft von Geldern, mit denen er sein Firmenimperium aufgebaut hat.

Ein zentrales politisches Ziel der früheren Berlusconi-Regierungen war es immer zu verhindern, dass der Ministerpräsident verurteilt wird. Darauf hat man sehr viel Energie und Zeit verwendet. Es wurden Amnestien verkündet, Druck auf die Justiz ausgeübt - alles um Berlusconi vor einer rechtskräftigen Verurteilung zu schützen.

Vor einer Strafverfolgung versucht er sich auch in dieser Wahl zu schützen, damit sein erfolgreiches Image als Unternehmer nicht beschädigt wird. Er möchte mit weißer Weste in die Geschichte eingehen.

Wie konnte er bisher einer Verurteilung entkommen?

Berlusconi hatte immer sehr gute politische Beziehungen, zunächst zum damaligen Ministerpräsidenten Craxi (PSI), und er hatte immer hervorragende Anwälte, die alle Tricks anwandten, um Verurteilungen zu verhindern.

Immer wenn das nicht gelang, haben seine politischen Freunde und seit 1994 er selbst für Amnestien gesorgt oder kurz vor einer drohenden Verurteilung Straftatbestände abgeschafft bzw. Verfahren "archiviert", sprich auf Druck von oben eingestellt.

Welche Rolle spielt die italienische Presse bei dieser Wahl?

Historisch ist Italien kein Land der Zeitungsleser, die Italiener informieren sich hauptsächlich über das Fernsehen. Zeitungen sind nicht sehr einflussreich, und das Fernsehen deckt alle Haushalte ab.

Da ist Berlusconi mit seiner medialen Übermacht klar im Vorteil - insbesondere bei den weniger gebildeten Wählern. Berlusconi kontrolliert nicht nur seine eigenen Fernsehkanäle, sondern wenn er in der Regierung sitzt, auch die drei staatlichen Senderketten. Das bedeutet dann fast hundert Prozent der Medienmacht im TV-Bereich.

Die italienische Demokratie wirkt insgesamt labil - nur einmal hielt eine Regierung eine ganze Legislaturperiode.

Das stimmt. Italiens Regierungen halten nicht lange, im Schnitt nur ein Jahr. Aber die Regierungswechsel sind nicht das entscheidende Problem Italiens. Zwar gibt es häufig Regierungswechsel - trotzdem bleibt das politische Personal im Wesentlichen immer dasselbe.

Das Hauptproblem des politischen Systems liegt darin, dass selbst Regierungen, die eine klare parlamentarische Mehrheit haben, häufig nicht handlungsfähig sind und die notwendigen strukturellen Reformen nicht durch setzen können.

Das klingt nach Reformstau.

Das liegt auch an der historischen Rolle der Abgeordneten, deren wichtigste Funktion es immer gewesen ist, eine Beziehung zwischen dem Wahlkreis und Rom herzustellen: Macht und Geld in den Wahlkreis zu lenken. Das politische System Italiens war immer und ist auch in der Zweiten Republik seit 1994 in hohem Maße klientelistisch. Die Abgeordneten versuchen in erster Linie, möglichst viel für ihre Wähler herauszuholen und haben das große Ganze eher selten im Blick.

So wurden immer wieder faule Kompromisse geschlossen und mehr Geld ausgegeben, als der Staat einnahm. Die strukturellen Probleme, die alle europäischen Staaten haben, wie die Reform der Gesundheitssystem oder die Neujustierung der Sozialsysteme, wurden deshalb in Italien immer wieder vertagt.

Die Zusammenlegung der Kommunal- und Parlamentswahlen zum "Election-Day" am 13.- und 14. April 2008 ist eine Besonderheit. Ist das sinnvoll?

Es könnte sein, das die Zusammenlegung der Wahlen einen positiven Effekt hat. Denn die stärksten Impulse für eine strukturelle Reform des politischen Systems in Italien gehen derzeit von den Kommunen und den Regierungen aus.

Hier gibt es pragmatische Bündnisse über die verfeindeten großen Lager hinweg, hier sind teilweise neue Parteien entstanden, und vielleicht setzen sich solche Ideen allmählich auch auf nationaler Ebene durch.

Von Prof. Christian Jansen ist erschienen: "Italien seit 1945", UTB Göttingen 2007, 255 Seiten, 16,90 EUR.

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