Politik : Experten: Kinderarmut wächst - Nolte: Kann ich nicht erkennen

KLAUS J.SCHWEHN

BONN .Um den Expertenbericht zur Kinderarmut in Deutschland ist ein Streit zwischen Familienministerin Claudia Nolte, Sachverständigen und der Opposition entstanden.Der von der Kommission zugrundegelegte Armutsbegriff sei falsch, sagte Nolte am Dienstag in Bonn und wies die Ansicht der Experten zurück, in Deutschland wachse die Kinderarmut.Der Zehnte Kinder- und Jugendbericht, den Nolte in Bonn zusammen mit der Stellungnahme der Regierung präsentierte, kommt zu dem Schluß, daß die Altersarmut der sechziger Jahre einer zunehmenden Armut junger Menschen gewichen ist.

Dieser Bericht, von einer unabhängigen Sachverständigenkommission erarbeitet, beklagt besonders, daß Armut von Kindern noch immer zu wenig Beachtung geschenkt werde.Die Ministerin wies dies zurück und betonte, sie kenne keine eindeutigen Prozentzahlen über Arme in der Gesellschaft.

Die Ministerin räumte ein, daß es in Deutschland Familien mit Kindern gebe, die sich - etwa durch Arbeitslosigkeit - in "sozialen Problemlagen" befänden; die somit der öffentlichen Hilfe und Unterstützung bedürften.Armut gebe es etwa dort, "wo Sozialhilfe nicht in Anspruch genommen wird".Sozialleistungen verhinderten existenzbedrohende Not und reale Armut, schafften sie aber nicht ab.Dagegen hatte die Kommission einstimmig konstatiert, in Westdeutschland lebten zwölf Prozent der Kinder und in Ostdeutschland 22 Prozent in Armut.Durchweg sei das Armutsrisiko der Kinder höher als das der Erwachsenen.

Übereinstimmend halten Regierung und Sachverständige körperliche Gewalt, Mißhandlung und Vernachlässigung von Kindern für ein beträchtliches gesellschaftliches Problem; Ministerin Nolte aber wandte sich gegen die Forderung, ein absolutes Gewaltverbot auch gegenüber den Eltern gesetzlich zu fixieren.Genauso lehnte sie den Vorschlag ab, das Grundgesetz um ein Recht der Kinder auf Förderung ihrer Entwicklung zu erweitern.Auch wolle die Bundesregierung an ihrem Konzept zur sozialen Integration ausländischer Kinder festhalten.

Der Vorsitzende der Kinderkommission des Bundestags, Hildebrecht Braun (FDP), begrüßte das Votum der Sachverständigen zur doppelten Staatsbürgerschaft.Er betonte, Kindheit in Deutschland sei nur dann eine gute Kindheit, wenn sie allen, gleich welcher Herkunft, gleiche Chancen biete.Im Streit um Kinderarmut zeigt sich nach Auffassung der SPD-Politikerin Edith Niehuis der Versuch der Ministerin, das Problem kleinzureden.

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