Fall Kurnaz: Schröder bestreitet Mitwisserschaft

Hamburg - "Ich kannte nicht einmal den Namen, bevor die Dinge öffentlich wurden. Und öffentlich wurden sie nach meiner Regierungszeit", sagte Schröder in der ARD. "Ich wusste nichts über die Hindergründe und bin auch nie mit dem Fall, so wie er sich jetzt darstellt, beschäftigt worden."

Schröder betonte weiter: "Der Chef des Kanzleramtes, der auch Koordinator der Geheimdienste ist, der hat sich wöchentlich getroffen mit den Präsidenten der Dienste". Dies seien "Diskussionen zwischen denen gewesen". Chef des Kanzleramtes war damals der heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der noch in diesem Jahr vor dem Geheimdienste-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen soll.

Wer wusste Bescheid?

Unterdessen berichtete der "Stern" von einer möglichen Mitwisserschaft hochrangiger Kreise des Verteidigungsministeriums. Während der Amtszeit von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hätten zumindest der damalige Staatssekretär Walther Stützle sowie der damalige Generalinspekteur Harald Kujat gewusst, dass deutsche KSK-Soldaten zur Bewachung von Lagern eingesetzt worden seien, in denen angebliche Terroristen rechtswidrig festgehalten wurden. Das Magazin beruft sich auf Informationen aus dem Ministerium.

Kurnaz hatte Bundeswehr-Soldaten beschuldigt, ihn um die Jahreswende 2001/2002 in einem US-Gefangenenlager in Afghanistan misshandelt zu haben. Das Ministerium räumte bisher nur einen mündlichen Kontakt von KSK-Männern zu Kurnaz ein. Für die Misshandlungen gebe es keine Beweise, sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) dem "Stern". (tso/ddp)