Fall Kurnaz: Verschlampte der BND entlastende Unterlagen?

Berlin - Dabei handelt es sich um Protokolle von Vernehmungen des in Deutschland lebenden Türken durch den US-Geheimdienst CIA. Aussagen von BND-Mitarbeitern zufolge entlasten die im Jahre 2002 gefertigten Protokolle Kurnaz von dem Vorwurf, ein gefährlicher Islamist zu sein oder Beziehungen zu Taliban und Al-Qaida-Aktivisten zu unterhalten, wie die "Berliner Zeitung" schreibt. Das Parlamentarische Kontrollgremium wolle sich nun mit diesem Vorfall befassen.

Dem Bericht zufolge war der Verlust der Akten bei der Vernehmung eines BND-Mitarbeiters durch den Untersuchungsausschuss Anfang Februar zur Sprache gekommen. Er sei in einem bislang noch "VS-Vertraulich" eingestuften Ausschussprotokoll dokumentiert, das dem Blatt vorliegt. Demnach habe mindestens einer der drei deutschen Geheimdienstler, die Kurnaz Ende September 2002 in Guantanamo befragten, in Vorbereitung seiner Dienstreise die von den US-Behörden dem BND überlassenen Vernehmungsprotokolle gelesen.

BND-Beamter: Keine Ahnung wo die Protokolle abgeblieben sind

Auf die Frage des Ausschussvorsitzenden Siegfried Kauder (CDU) nach dem Verbleib dieser Protokolle habe ein BND-Beamter, der in einer Art beratenden Funktion an den Ausschusssitzungen teilnimmt, geantwortet, dass der Geheimdienst keine Ahnung habe, wo die Protokolle abgeblieben seien. Wörtlich sagte er: "Was diese Unterlagen anbelangt, muss ich leider selber sagen: Wir wissen nicht, was passiert ist. Die Dienststelle ist zwischendurch von München nach Berlin gezogen und hat in diesem Zuge sehr umfangreich Akten vernichtet. Was mit diesen Unterlagen konkret passiert ist, wissen wir leider nicht."

Die verschwundenen Protokolle geben demnach Verhöre von Kurnaz wieder, die US-Geheimdienstler zwischen Februar und Sommer 2002 in Guantanamo führten. Es solle sich dabei um mehr als zwei Dutzend Vernehmungsniederschriften handeln. Sie seien von großer Bedeutung für die vom Untersuchungsausschuss zu klärende Frage, welche Erkenntnisse deutschen Geheimdiensten und der Bundesregierung im Herbst 2002 über die angebliche Gefährlichkeit von Kurnaz vorlagen. (tso/AFP)