Politik: Falsches Fest?

Berlin - Es war nur eine Nachfrage. „Wir Haushälter sind ja kniepige Menschen“, sagt der FDP-Abgeordnete Otto Fricke selbstironisch. So hat er im Haushaltsausschuss einfach mal wissen wollen, was die jüngste Veranstaltung des Behindertenbeauftragten mit dessen Arbeitsauftrag zu tun habe: Karl Hermann Haack (SPD) hatte im November zu einem Kulturabend anlässlich des Todestages des Dichters Heinrich von Kleist geladen. Mit Vorträgen und Konzert – aber ohne erkennbaren Bezug zum Thema Behinderung.

Inzwischen hat Fricke eine Antwort – und aus der ist Haacks Ärger über die Anforderung offen herauszulesen. „Die Vorstellung, dass kulturelle Aktivitäten des Behindertenbeauftragten sich ausschließlich darauf beschränken, ... Veranstaltungen zum Thema Behinderung durchzuführen, ist rückschrittlich, entspricht dem alten Fürsorgeprinzip des Staates und lässt die neuen Ansätze von selbstbestimmter Teilhabe außer Acht“, wettert er. Durch solche Eingrenzung schaffe man „eine Ghettosituation, in der am Ende behinderte Künstler für behinderte Menschen etwas zur Aufführung bringen“.

Ganz klar: Haack fühlt sich und seine Arbeit infrage gestellt. Hinter der Anfrage stecke die Auffassung, „der Beauftragte soll sich um Gesetze kümmern und Briefe beantworten“, sagt er. Und dass er seine Aufgabe nicht als die eines „Briefkasten- und Grüß-Gott-Onkels“ verstehe. Es gehe darum, die Lebenssituation Behinderter zu verbessern. „Das geschieht nicht nur durch Rechtsetzung, es muss vor allem in den Köpfen der Menschen geschehen.“

So versucht sich Haack seit Jahren mit wachsendem Erfolg auch in Kulturveranstaltungen. Widmet sich den Werken von Komponisten mit Behinderung wie dem ertaubten Beethoven. Schickt Bilder von „Psychiatrieerfahrenen“ auf Reisen, lobt Drehbuch- und Literaturpreise aus. Und Kleist? Zum einen sitzt Haack im so genannten Kleisthaus, dessen Vorgängerbau der Dichter bewohnte. Zum anderen habe sich auch Kleist mit Behinderten befasst, etwa in seiner berühmten Betrachtung übers Marionettentheater.

Öffentlichkeitsarbeit lasse sich nicht über Broschüren machen, so Haack. Man müsse Foren bieten, Menschen ansprechen, die mit Behinderten „noch nicht in Berührung gekommen sind“. Und man könne „davon ausgehen, dass das Thema Behinderung transportiert wird, wenn der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen eine Kulturveranstaltung in seinen Räumen durchführt“. Aber offenbar gebe es Versuche, seine Tätigkeit generell infrage zu stellen. Deshalb will Haack das Gespräch mit seinen Kollegen, den Beauftragten für Patienten, Aussiedler und Migration, suchen. „Sich auf ein Thema konzentrieren, das brennt – das kann kein Ministerium und kein Petitionsausschuss“, meint er, „das können nur die Beauftragten.“

Fricke beteuert, dies gar nicht in Zweifel zu stellen. Er sehe sich aber verpflichtet, „zu gucken, ob das Geld sinnvoll ausgegeben wird und einer nicht nur ein Spielfeld sucht, um sich ein bisschen zu betätigen“. Die Exekutive tendiere dazu, sich „mit schönen gefühlswarmen Themen profilieren“ zu wollen. Und den Behindertenbeauftragten habe er jetzt „auf dem Kieker, da guck’ ich mir die nächsten Einladungen genauer an“. Einen „Bundeskleistbeauftragten“ nämlich, den könne und wolle man sich nicht leisten.