Familienministerin : Schröder schlägt 12-monatiges Betreuungsgeld vor

Eigentlich soll ab 2013 das Betreuungsgeld 24 Monate gezahlt werden. Doch die Haushaltslage ist angespannt. Nun schlägt Schröder vor, das Betreuungsgeld nur für ein Jahr zu zahlen – und stößt damit eine grundsätzliche Debatte neu an.

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Sparsam. Weil die Haushaltslage angespannt sei, plädiert Kristina Schröder (CDU) für Abstriche beim geplanten Betreuungsgeld. Die Ministerin meinte am Wochenende, zwölf Monate, statt der vorgesehenen 24 Monate, könnten reichen.
Sparsam. Weil die Haushaltslage angespannt sei, plädiert Kristina Schröder (CDU) für Abstriche beim geplanten Betreuungsgeld. Die...Foto: Hannibal Hanschke/dpa

Mit ihren Plänen für ein verkürztes Betreuungsgeld stößt Familienministerin Kristina Schröder (CDU) auf Kritik in der Koalition. „Die FDP lehnt das Betreuungsgeld ab. Wir wollen es auch nicht durch die Hintertür einführen“, sagte die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Miriam Gruß, dem Tagesspiegel. Deutschland gebe derzeit 185 Milliarden Euro für familienpolitische Leistungen aus und stehe damit in Europa an der Spitze, sei aber dennoch Schlusslicht bei der Geburtenzahl. „Bevor wir eine neue Leistung einführen, sollten wir erst einmal die bisherigen überprüfen“, verlangte die FDP-Politikerin Gruß. Für das Betreuungsgeld setzt sich innerhalb der schwarz-gelben Koalition vor allem die CSU ein.

Mit dem Geld sollen Eltern unterstützt werden, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen anstatt sie in einen Kindergarten oder zu einer Tagesmutter zu geben. Im Koalitionsvertrag hatten CDU, CSU und FDP vereinbart, diese Eltern ab 2013 mit monatlich 150 Euro zu unterstützen. Die Leistung sollte zwei Jahre lang für unter dreijährige Kinder gezahlt werden. Nach Expertenschätzungen könnte das Betreuungsgeld den Bund rund zwei Milliarden Euro im Jahr kosten.

Familienministerin Schröder hatte am Wochenende vorgeschlagen, das Betreuungsgeld nicht wie geplant 24 Monate, sondern nur für ein Jahr zu zahlen. Angesichts der angespannten Haushaltslage sei eine „gewisse Bescheidenheit“ angebracht. Doch während FDP-Politiker die Leistung grundsätzlich ablehnen, beharrt die CSU auf den im Koalitionsvertrag vereinbarten zwei Jahren. Die CSU-Familienpolitikerin Dorothee Bär sagte dem Handelsblatt, ein Jahr Betreuungsgeld sei nicht akzeptabel. Wenn Schröder nun freiwillig auf die Hälfte verzichte, gebe sie „dem Finanzminister eine Steilvorlage“, kritisierte Bär.

Offen zeigte sich die CSU-Politikerin hingegen für Schröders Vorschlag, die geplante Unterstützung nicht nur auf Eltern zu beschränken, die ihre Kinder komplett zu Hause lassen. Schröder will das Betreuungsgeld auch an Eltern zahlen, die in Teilzeit arbeiten und die Kinder zeitweise betreuen lassen. „Hier müssen wir uns lediglich auf eine Grenze einigen“, sagte Bär. Diese könnte aus ihrer Sicht bei etwa 20 Stunden liegen.

Lesen Sie auf Seite 2 wie die Linke den Vorschlag der Familienministerin kommentiert.

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