Familienpolitik: Schlechtes Arbeitszeugnis für Kristina Schröder

Die scheidende Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bekommt von ihren eigenen Experten ein schlechtes Abschlusszeugnis. In ihrer gemeinsamen Bewertung aller familienpolitischen Leistungen loben die drei Wirtschaftsforschungsinstitute DIW, Ifo und ZEW zwar den Kita-Ausbau und das Elterngeld, kritisieren aber das Ehegattensplitting und Kindergelderhöhungen. Die Familienministerin hatte bei der Vorstellung der Einzelstudien im Juni erklärt, es sei kein Kurswechsel in der deutschen Familienpolitik  nötig, keine Leistung müsse gestrichen werden.

Die „Lehren für die Familienpolitik“, die dem Tagesspiegel vorliegen, sollen am Mittwoch in Berlin vorgestellt werden. Im Vergleich aller Familienleistungen steche die öffentlich geförderte Kindertagesbetreuung „besonders positiv hervor“, heißt es darin. Sehr positive Effekte habe auch das Elterngeld. Es solle „so weiterentwickelt werden, dass es mehr Anreize für eine partnerschaftliche Arbeitsteilung“ von Männern und Frauen setze, empfehlen die Experten. Zugleich sprechen sich die drei Institute für eine „Reform des Ehegattensplittings“ aus und mahnen, von einer Erhöhung des Kindergeldes solle „abgesehen werden“.