Familienpolitik: Schon wieder Familienkrach in der Linken

Berlin -  Müller, in ihrem Heimatland familienpolitische Sprecherin der Partei, stellte in dieser Woche unter der Überschrift „Ja zu Kindern“ ein Konzept für eine bezahlte Erziehungsarbeit vor. Sie geht damit nicht nur auf Distanz zu Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), sondern auch zur eigenen Bundespartei.

Zuletzt hatte ein Bundesparteitag der Linken im Mai vergangenen Jahres in Cottbus Müllers Thesen diskutiert und sich klar für eine „emanzipatorische Familienpolitik“ ausgesprochen. Gemeint war damit alles andere als das sozialversicherungspflichtige Erziehungsgehalt, das die Saar-Linken in einem siebenseitigen Konzept nun fordern. Demnach sollen Eltern, die für die Betreuung ihres Kindes zu Hause bleiben, in den ersten drei Lebensjahren 1600 Euro pro Monat bekommen, danach bis zum Schuleintritt 1000 Euro und schließlich bis zum 18 Lebensjahr 500 Euro. Zugleich soll auch die Betreuung bei Tagesmüttern, Krippen und Kitas verbessert werden. Zur Begründung wird Müller vom „Neuen Deutschland“ mit der Kritik zitiert, derzeit gebe es Wahlfreiheit nur „für wohlhabende und Doppelakademiker-Familien“. In den meisten Familien aber seien beide Partner „gezwungen zu arbeiten“.

In der Bundespartei stieß das Konzept nicht auf Wohlwollen. Im Parteivorstand werde es voraussichtlich „keine Rolle“ spielen, sagte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch dem Tagesspiegel. Eine „gesonderte Diskussion“ halte er für entbehrlich. Hinter vorgehaltener Hand wurden andere Vorstandsmitglieder noch deutlicher. Eine Spitzengenossin meinte, man dürfe Müller ihren „Egotrip“ nicht auch noch mit Aufmerksamkeit und einer innerparteilichen Debatte vergolden: „Soll die Olle doch erzählen, was sie will.“