Politik : Farbenspiel in der Länderkammer

Albert Funk

Berlin - Zwei Koalitionen sind nach dem Wahlergebnis vom Sonntag und den ersten Äußerungen der Parteien möglich: eine große Koalition von Union und SPD sowie ein schwarz-gelb-grünes Bündnis. Zwei Modelle sind rechnerisch ebenfalls drin. Zum einen die Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen, doch das will die FDP nicht. Und eine rot-rot-grüne Kombination, die aber von allen drei Seiten abgelehnt wird.

Der Bundestag bestimmt freilich nicht allein, sondern muss auf den Bundesrat Rücksicht nehmen. Dort liegt die Mehrheit bei den schwarzen Ländern. Die Stimmverhältnisse gestalten sich folgendermaßen: Union-Alleinregierung 21 (Bayern, Hamburg, Hessen, Saarland, Thüringen), Schwarz-Gelb 22 (Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt), große Koalition 15 (Brandenburg, Bremen, Sachsen, Schleswig-Holstein), SPD/PDS sieben (Berlin, Mecklenburg-Vorpommern), SPD/FDP vier (Rheinland-Pfalz).

Käme es zum Bündnis von Union und SPD im Bundestag, gäbe es auch eine Mehrheit im Bundesrat: Sie hätte 36 Stimmen – eine über der Mehrheit. Im politischen Alltag hätte diese große Koalition allerdings eine Schlagseite zur Union – wegen der Macht der schwarzen Fürsten, die in ihren Ländern allein regieren. Jeder von ihnen könnte eine Mehrheit für schwarz-rote Gesetze von Bedingungen abhängig machen. Auf SPD-Seite könnten das die beiden Großkoalitionäre Matthias Platzeck und Henning Scherf zwar auch, aber nur mit dem erheblichen Risiko interner Auseinandersetzungen in ihrer eigenen Landesregierung. Insgesamt wäre das Gewicht der Sozialdemokraten in der Länderkammer schwächer.

Eine Mehrheit im Bundesrat hätte auch die „schwarze Ampel“. Die Union, Liberale und die Grünen kämen auf die gleiche Mehrheit von 43 Stimmen wie Schwarz-Gelb – denn die Grünen sind inzwischen an keiner Landesregierung mehr beteiligt und daher für die Stimmverhältnisse im Bundesrat irrelevant. Umgekehrt hätten sie auch kein Pfund in der Länderkammer, mit dem sich Druck machen ließe.

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