Politik : Fast sensationell (Kommentar)

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Pinochet kommt nicht zur Ruhe. Das ist gut so. Nachdem der greise Ex-Diktator Chiles aus gesundheitlichen Gründen einem Gerichtsverfahren in Spanien entkommen ist, beginnt sich die Geschichte nun in Chile zu wiederholen. Nur ist offen, ob die Geschichte wieder ein Happy-End für den für Mord, Folter und Entführung Verantwortlichen bereithält. Das Berufungsgericht in Santiago hat die Immunität Pinochets aufgehoben. Er könnte somit in seinem Land vor Gericht gestellt werden. Für sich genommen ist dies so sensationell wie einst die Verhaftung Pinochets in London. Denn bis heute schützt die Verantwortlichen der Diktatur nicht nur die Amnestie, sondern auch die parlamentarische Immunität. Vor der Arrestierung Pinochets in London wäre ein solcher Gerichtsbeschluss in Chile undenkbar gewesen. Doch mit den Ereignissen in London hat Chile begonnen, sich der Vergangenheit zu stellen. Ein mutiger Richter hat Klagen gegen Pinochet gesammelt, Ex-Armeeangehörige haben Morde und Folter zugegeben. Es ist ein Prozess in Gang gekommen, der der demokratischen Konsolidierung Chiles nur gut tun kann. Pinochet ist keine Gefahr mehr für die Demokratie Chiles. Die Armee wird wegen ihm keinen Putsch riskieren. Wie weit aber ist Chiles Prozess der Aufarbeitung bereits gediehen? Die Antwort steht aus. Bisher nämlich hat der Oberste Gerichtshof noch jede Entscheidung des Berufungsgerichts kassiert. Pinochet darf auf ein zweites Happy-End hoffen.

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