• FDP auf Machtkurs: Wieder dritte Kraft werden - Parteitag unter dem Motto "Deutschland hat eine Alternative"

Politik : FDP auf Machtkurs: Wieder dritte Kraft werden - Parteitag unter dem Motto "Deutschland hat eine Alternative"

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Der FDP-Vorsitzende Wolfgang Gerhardt will die FDP bis zur Bundestagswahl 2002 wieder als dritte Kraft "weit vor den Grünen" positionieren. Er sagte am Dienstag in Berlin, nach zwei erfolgreichen Landtagswahlen habe die Partei das Potenzial zum Aufstieg in den zweistelligen Prozentbereich. Das Aufbruchsignal für die Partei soll der 51. Bundesparteitag der FDP sein, der am Freitag und Samstag in Nürnberg stattfindet. Querelen mit seinen Kritikern wolle er beenden, kündigte Wolfgang Gerhardt an.

Generalsekretär Guido Westerwelle erklärte, bundesweit lägen die Liberalen inzwischen bei neun bis zehn Prozent. In Baden-Württemberg seien es zwölf Prozent. "Nur die Kleingläubigen werden von Größenwahn sprechen", sagte Westerwelle. Der Parteitag unter dem Motto "Deutschland hat eine Alternative" solle zu einer Zäsur in der FDP-Geschichte werden.

Die Liberalen wollten sich als "eigenständige Kraft" von bisherigen Koalitionsfestlegungen emanzipieren und von Fall zu Fall über politische Zusammenarbeit entscheiden. Dazu werde auch ein Einbruch in das Reservoir der Nichtwähler anvisiert. Die nächsten Landtagwahlen finden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 25. März 2001 statt, wo die FDP als Juniorpartner mit den Christdemokraten beziehungsweise den Sozialdemokraten regiert.

Innerparteilicher Streit über die Führungsqualitäten von Gerhardt soll auf dem Kongress mit 662 Delegierten endgültig beigelegt werden. Gerhardt sagte unter Anspielung auf Äußerungen seiner schärfsten Kritiker, den nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Jürgen Möllemann und den Kieler Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki, er werde sich "zu den Nickeligkeiten der letzten Wochen" vor dem Konvent äußern. Er fügte hinzu, er traue sich zu, die Delegierten von sich zu überzeugen.

Keine Erfolgschancen gab Gerhardt einem Antrag der Jungen Liberalen, die eine Trennung des Parteivorsitzes vom Vorsitz der Bundestagsfraktion fordern. Gerhardt, der beide Ämter inne hat und auch behalten will, sagte, diese Frage müsse pragmatisch nach politischer Lage entschieden werden.

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