FDP: Brüderle ist bereit zum Ämtertausch

Berlin - Der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler ist bei der Aufstellung seiner Führungsmannschaft einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Am Montagabend erklärte sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle nach Angaben aus Parteikreisen bereit, sein Ministeramt aufzugeben und als Fraktionsvorsitzender zu kandidieren – allerdings nur, wenn die amtierende Fraktionschefin Birgit Homburger vorher auf eine Kandidatur verzichte. Homburgers Rückzug wurde für spätestens Dienstagmorgen erwartet. Die Bundestagsfraktion will am Nachmittag einen neuen Vorstand wählen.

Sollte Brüderle von den 93 FDP-Abgeordneten gewählt werden, könnte Rösler sein Amt als Gesundheitsminister aufgeben und das frei werdende Wirtschaftsministerium übernehmen. An seiner Stelle soll sein bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr Gesundheitsminister werden. Bereits Anfang April hatte Rösler im Zuge seiner angekündigten Kandidatur für den Parteivorsitz Interesse am Wirtschaftsministerium erkennen lassen, war allerdings am Widerstand des Amtsinhabers gescheitert.

Der Rückzug Brüderles würde auch bei den am Freitag beim Parteitag der FDP anstehenden Präsidiumswahlen für Entspannung sorgen. Erwartet wird, dass Brüderle für den Fall seiner Wahl zum Fraktionschef nicht wieder für das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden antreten wird. Dies hatte er sich bislang offen gehalten, sah sich jedoch zuletzt vom Landeschef der FDP in Nordrhein-Westfalen, Daniel Bahr, in eine Kampfabstimmung gedrängt. Nunmehr könnten Bahr und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ohne erkennbare Gegenkandidaten zu Stellvertretern des neuen Parteivorsitzenden Rösler werden. Für den dritten Vize-Posten wird eine Kandidatur von Holger Zastrow, dem Landesvorsitzenden in Sachsen, erwartet. Brüderle wäre als Fraktionschef automatisch Präsidiumsmitglied.

Der scheidende Parteichef Guido Westerwelle soll Außenminister bleiben. Westerwelle hatte Anfang April nach dem Debakel für die FDP bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz seinen Rückzug aus allen Parteiämtern erklärt. An diesem Freitag soll Rösler zu seinem Nachfolger gewählt werden. Der Gesundheitsminister hatte vor gut einer Woche angekündigt, noch vor dem Parteitag in Rostock sein Führungsteam für die Partei zu benennen.

Der bisherigen Fraktionschefin Homburger, die am Wochenende nur sehr knapp ihr Amt als Landeschefin in Baden-Württemberg verteidigen konnte, wurde nach unbestätigten Informationen aus der Partei ein Staatssekretärsamt in Aussicht gestellt. Die Rede war vom Auswärtigen Amt, dessen Staatssekretärin Cornelia Pieper in einem solchen Fall Botschafterin werden könnte.

Wegen der massiven Kritik an der Amtsführung von Homburger wurde die Neuwahl der Fraktionsführung um ein halbes Jahr vorgezogen. Homburger selbst verzichtete am Montag auf jede Stellungnahme. Zunächst hieß es am Rande der seit Sonntag tagenden Fraktionsklausur, Homburger habe nicht erkennen lassen, dass sie freiwillig ihr Amt aufgeben will, und der Fraktion ein Strategiepapier zur künftigen Arbeit vorgelegt. Später sagte sie jedoch überraschend eine Pressekonferenz ab und blieb danach einer Sitzung des Fraktionsvorstands fern.