FDP : Dirk Niebel: Parteisoldat und Kellner

Wie FDP-Generalsekretär Dirk Niebel arbeitet – und warum das manchem Liberalen zu wenig ist.

Armin Lehmann
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FDP-Spitzenmann: Generalsekretär Dirk Niebel managt die Partei. -Foto: krohnfoto.de

BerlinEr wird den Satz gleich zu Anfang des Gesprächs betonen, obwohl er weiß, dass es seiner eigenen Reputation schaden kann. „Ich bin dafür da, dem Parteichef den Rücken freizuhalten“, sagt Dirk Niebel und lächelt wie eine Stewardess im Flugzeug. Stimmt also das Urteil, er sei nicht mehr als der treue Diener seines Herrn oder, böse ausgedrückt, der „Hanswurst“ der Partei, wie es manche seiner Parteikollegen streuen? Seit Guido Westerwelle Parteichef wurde, witzeln sie in der FDP, wer einen solchen Vorsitzenden habe, einen so lauten, provokanten, extrovertierten, der brauche keinen Generalsekretär. Dass galt schon für die glücklose Generalsekretärin Cornelia Pieper, die sie in der FDP immer gerne belächeln und die doch Wahlkämpfe gewinnen und Menschen öffnen kann wie kaum jemand in der Partei. Und es gilt auch für Dirk Niebel, 46 Jahre, gewählt im Mai 2005, damit der am längsten amtierende Generalsekretär der Liberalen und gemessen an den Wahlergebnissen auch der erfolgreichste.

Joschka Fischer konnte nicht gut damit leben, dass er Kellner sein sollte und Gerhard Schröder Koch. Dirk Niebel hat es klaglos hingenommen, im wahrsten Sinne des Wortes: der Aufgabe willen. Er hat sich diszipliniert, um das zu sein, was Westerwelle von ihm will: die Partei zusammenhalten, Einigkeit demonstrieren, keinen Streit nach außen lassen. Was er nicht soll: dem Vorsitzenden intellektuell kommen, große Grundsatzdebatten vom Zaun brechen und schon gar nicht Konkurrenz machen.

Nur einmal hat sich Niebel ungewollt nicht an das Rollenverhältnis gehalten, als er im Tagesspiegel die schwarz-rote Regierungspolitik mit Verhältnissen in der DDR verglich und das Echo unterschätzte. Er schrieb: „So mufft es bei der großen Koalition wie einst bei der Nationalen Front der DDR. Umfragen sollen den Weg des Fortschritts weisen wie einst Politbürobeschlüsse.“ Ausgerechnet kurz vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen drohte das Thema im Januar 2008 Westerwelles üblichen Jahresauftakt zu sprengen. Da auch die Kanzlerin im Niebel-Beitrag kritisiert wurde, war der Merkel-Freund und oberste Vorkämpfer für Schwarz-Gelb wenig erfreut. Hinzu kam, dass FDP-Ikone Hans-Dietrich Genscher persönlich den Vergleich als „ungehörig“ geißelte.

Doch diese Episode als Parteilautsprecher ist die Ausnahme. In der FDP gibt Westerwelle den Takt vor, dementsprechend war die Wahl Niebels, den er vorschlagen durfte, ganz in seinem Sinne eine nahezu perfekte Wahl. Der gebürtige Hamburger, studierter Verwaltungsfachmann, Arbeitsmarktexperte, Zeitsoldat, ist ein Teamspieler, er eckt nicht an und polarisiert selten. Er ist im Prinzip das Gegenteil von Westerwelle.

Alleingänge widersprechen Niebels Naturell und seiner Vita. Er kommt aus kleinen Verhältnissen, als Jugendlicher war er nicht sonderlich diszipliniert, sagt er selbst, und verpflichtete sich zunächst eher aus Planlosigkeit denn aus Überzeugung bei der Bundeswehr. „Meine Grenzen habe ich bei der Bundeswehr kennengelernt und ausgetestet. Wenn man aus einem Flugzeug springt, muss man schon Ängste überwinden.“ Sein Lebensmotto passt zu dieser Zeit, aber auch in die Politik: „Klagt nicht, kämpft.“ Niebel hat sein Motto beispielsweise beim Rugby, seinem Lieblingssport, befolgt, wo er „Raufen nach Regeln“ gelernt habe, wie er sagt. Seine Statur passt dazu, und wäre er nicht beim Rugby gelandet, so hätte man sich ihn auch gut beim Ringen vorstellen können.

In der Partei ist Niebel beliebt, er hat keine Feinde, man mag ihn. Die Spötter sagen, „er ist halt da“, sie wünschen sich mehr „Grundsätzliches“ vom Generalsekretär, „Modernisierungsschübe, nicht nur schlüpfrige Sprüche“, aber das widerspricht Westerwelles Vorstellung. Die Kritiker sagen, Niebel müsste einen Gedanken verfolgen, vertiefen, Vordenker sein, aber das könne er nicht. Niebel, heißt es auch, könne zwar im kleinen Kreis gut austeilen, aber wenig einstecken. Er sei mitunter mimosenhaft. In der Fraktion spiele er keine Rolle, im Präsidium melde er sich dann zu Wort, wenn die Debatten geführt sind. Er ist Moderator, Einiger, Kümmerer, der „Kugelfänger von Guido“.

Die Debatte für das Wahlprogramm, sagen alle, habe er „hervorragend moderiert“. Die Kommunikation innerhalb der Partei ist seine eigentliche Aufgabe – und er beherrscht sie. Er hält sein Ohr in die wieder mächtiger werdenden Landesverbände hinein, er sieht Talente. Diejenigen, die über ihn lästern und ihn kritisieren, wissen, dass es ohne ihn die für die FDP seit 2005 außergewöhnliche Einigkeit nach außen nicht geben würde. Das Urteil über Niebel als Diener seines Herrn ist auch das Eingeständnis vor der Allmacht Westerwelles und der Furcht, es sich mit dem Parteichef zu verderben. Man schlägt lieber den Sack als den Esel.

Allerdings hat auch Niebel noch Wünsche. Es gibt neben dem Generalsekretär Niebel auch noch den ausgewiesenen Sozialpolitiker Niebel, den er öffentlich allerdings gut versteckt. Vertrauten hat er schon mal gesagt, dass er gerne mehr Sozialpolitik machen würde. Hier wird Niebel als Politiker interessant jenseits seiner aktuellen Aufgabe. Denn im Grunde ist er inhaltlich und programmatisch liberaler als Westerwelle. Was das für die Zeit nach der Bundestagswahl bedeutet? Erstmal nichts. Bei einer Regierungsbeteiligung wird Niebel in seinem Amt bleiben, bei einer Niederlage auch. Allerdings gilt beides auf Zeit. Über Nachfolger wird bereits nachgedacht. Sorgen muss sich Niebel aber nicht machen, dafür hat er Westerwelle zu loyal gedient. Einige in der Partei finden, dass Niebel „unser glaubwürdiges Gesicht für Sozialpolitik“ sein könnte. Es sind diejenigen, die die FDP nicht nur als Steuer- und Wirtschaftspartei sehen.

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