FDP-Dreikönigstreffen : Die gelbe Gewissheit

Eine Wende will er, geistig wie politisch. Guido Westerwelle holt in Stuttgart weit aus. Traditionell ist das dortige Dreikönigstreffen der Ort, wo die FDP ihre Zentralbotschaft fürs neue Jahr verkündet. Diesmal aber geht es um mehr: um nachholende Sinngebung für Schwarz-Gelb.

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Westerwelle
Gesicht der Zuversicht. Guido Westerwelle beim Dreikönigsball. -Foto: dpa

StuttgartEs ist die Geburtsstunde eines liberalen Politikstars, und da stört es auch kein bisschen, dass sich das linke Hosenbein von Christian Lindner anfangs hartnäckig auf halber Wadenhöhe verhakt hat. Die schwarze Socke drunter sitzt tadellos, und schließlich kommt es vor allem auf die Haltung an. Mit durchgedrücktem Kreuz steht der neue FDP-Generalsekretär hinter dem Pult auf der Bühne des Staatstheaters und strahlt eine Sicherheit aus, als hätte er nie etwas anderes gemacht, als Menschen zu verblüffen, die auf den ersten Auftritt einer neuen Führungskraft gespannt sind. Kein Fitzelchen Papier zieht er aus der Tasche. Er braucht kein Stichwort, um das Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart für sich einzunehmen.

Bevor er zum Pult schreitet, schiebt der Generalsekretär noch schnell seinen Krawattenknoten hoch. Das ist das einzige Zeichen von Nervosität, wenn es denn überhaupt eines ist. Dann fängt der Redner ganz brav an und bekennt, dass er Dankbarkeit für das Vertrauen verspüre. Wenige Meter weiter sitzt Guido Westerwelle und nickt immer wieder kräftig mit dem Kopf, während der gut 18 Jahre Jüngere sein Konzept des „mitfühlenden Liberalismus“ entfaltet.

Auch wenn andere FDP-Politiker längst schon Ähnliches gesagt haben: Aus Lindners Mund klingt das Konzept für viele Zuhörer an diesem Mittwoch offenbar nach einer neuen Chance, den Ruch einer nur auf Steuersenkung fixierten Klientelpartei endlich loszuwerden. Auch wenn sie wie die Parteiführung auf weitere Entlastung drängen – den ewigen Streit um die Steuern sind viele leid. „Die FDP wird die Deutungshoheit für den Begriff der sozialen Gerechtigkeit, der sozialen Verantwortung für sich beanspruchen“, kündigt der neue General an. Zugleich macht er deutlich, dass die liberalen Werte gerade in der Regierung nicht zur Disposition stünden und dass er die Union kräftig daran erinnern will. Damit zielt er so genau in die liberale Seele, dass beim donnernden Schlussapplaus viele aufspringen und laut Bravo rufen.

Als Lindner zu seinem Platz zurückkehrt, steht sein Parteichef auf und boxt ihm kumpelhaft dreimal gegen die Brust. „Geradezu brillant eingeführt“ habe sich der neue Generalsekretär, wird Westerwelle später loben.

Traditionell ist das Dreikönigstreffen in Stuttgart für die FDP der Ort, wo sie eine Zentralbotschaft fürs neue Jahr verkündet. Für das erste Treffen nach elf Jahren Opposition hat sich Westerwelle etwas Besonderes vorgenommen. Es geht ihm um nicht weniger als um nachholende Sinngebung der schwarz-gelben Regierung: Die berechtigte Frage, was denn der geistige Kern des Koalitionsvertrages sei, muss den Vizekanzler gewurmt haben. Nun gibt er die Antwort – die heißt etwas hochtrabend „geistig-politische Wende“, was an Helmut Kohls bekanntlich gescheiterte „geistig-moralische Wende“ erinnert und doch etwas ganz anderes sein soll.

Kaum hat der Parteichef die Begrüßung hinter sich, nutzt er die Gelegenheit, sich als großmütiger Hausherr zu zeigen. „Aber lasst das Plakat doch hängen“, bittet er mit Hohn triefender Stimme allzu eifrige Ordner, die gerade gegen ein paar Störer einschreiten wollen. „Erika Steinbach grüßt herzlich Polens Außenminister“ steht auf dem Plakat – der Vorwurf zielt auf den Streit mit der Vertriebenenchefin um den Sitz in der Versöhnungsstiftung, den die CDU-Politikerin zum Entsetzen der Polen beansprucht. Einen Tag vor dem liberalen Großtreffen hatte Steinbach ihren Coup gelandet: Sie präsentierte einen eigenen Vorschlag und bringt damit die FDP in Zugzwang. Der Vizekanzler aber bittet die Protestler höflich: „Stellt euch doch ein bisschen an den Rand – an den rechten Rand.“ Da lacht die liberale Gemeinde.

Der Vizekanzler ist bei seinem Auftritt in Stuttgart wild entschlossen, weder diese noch andere Koalitionsstreitigkeiten weiter zu treiben. An einem Fernduell mit Horst Seehofer liegt ihm schon gar nichts. Mag die CSU aus Wildbad Kreuth höhnen, die FDP müsse wohl das Regieren erst wieder lernen. Westerwelle reagiert mit demonstrativem Lob und begrüßt ausdrücklich, dass nicht nur Angela Merkel, sondern auch Horst Seehofer sich „völlig fair“ bei der Umsetzung des Koalitionsvertrages verhielten.

Am Vorabend auf dem Dreikönigsball in einer alten Reithalle haben manche Liberale ihren Unmut über die Schuldvorwürfe in der Koalition und den Dauerzwist um die versprochenen Steuerentlastungen deutlicher ausgesprochen. Wirtschaftsminister Reinhard Brüderle sagt es auf seine unnachahmlich gemütliche Art sogar vor der Kamera: „Es könnt’ schon ein bisschen harmonischer sein.“

Aber Westerwelle denkt in längeren Linien. Sein Ziel ist ein neuer Überbau, der viele liberale Ziele zusammenbindet. In sieben Wochen ist er vom Oppositionsführer in die Rolle des Staatsmanns geschlüpft, nun will er es in einer Stunde Redezeit vom Machtpolitiker zum Gesellschaftsvisionär schaffen. Doch um sein neues Deutschlandbild zu entwerfen, muss er erst einmal Argumente sammeln: Die angebliche Technolgiefeindlichkeit der Deutschen soll überwunden werden, es geht um Wettbewerbsfähigkeit, um die Stärkung der Mittelschicht und der Familien, um Fairness für die Leistungsbereiten, um Selbstverantwortung.

Ist das nun visionär? „Unsere Politik ist gut fürs ganze Volk“, verspricht Westerwelle. Aber führt eine Botschaft zusammen, die explizit nur eine gesellschaftliche Gruppe – eben die Mittelschicht – anspricht? Geht es um ein Konzept für Deutschland oder doch um eines für eine trotz beachtlicher Erfolge noch immer kleine Partei mit ihrer Wählerklientel? Der Redner im Stuttgarter Staatsschauspiel hat sich längst selbst so in Fahrt gebracht, dass für Zweifel keine Zeit mehr ist. Die meiste Kritik ist für ihn ohnehin „nichts anderes als aktive Trauerarbeit über das Wahlergebnis“, wie er zur Erheiterung der Zuhörer wissen lässt.

So unberührt sich Westerwelle öffentlich gibt vom medial verstärkten Erschaudern über den Fehlstart der neuen Regierung – so sehr treibt sie ihn in Wirklichkeit um. Er spricht von „Kritik, die an mir abperlt“, und „künstlichen Aufgeregtheiten“. Will sagen: Die großen Ziele sind von solchen Anfangsschwierigkeiten doch nicht tangiert.

Wer dem Vizekanzler aber jenseits der Mikrofone zuhört, bemerkt etwas ganz anderes: Besonders vernichtende Kommentare zur Causa Steinbach oder zum Steuerstreit hat er sich wortwörtlich eingeprägt – und arbeitet sich Argument für Argument an ihnen ab. Vielleicht hat die Kanzlerin inzwischen eigene Kriterien zur Beurteilung ihrer Arbeit gefunden – jenseits der Kommentarseiten. Der Bezugsrahmen des Vizekanzlers aber ist sein eigenes Bild und das der schwarz-gelben Regierung in der Öffentlichkeit – und das gefällt ihm im Moment überhaupt nicht.

Doch diese Verletztheit ist nur die eine Seite. Auf der anderen ist da der politische Kämpfer, der elf Jahre daran gearbeitet hat, die FDP in acht Landesregierungen und in die Bundesregierung zu bringen.

Allein auf weiter Flur zu stehen, das schreckt ihn nicht. Gegen eine Mehrheit zu kämpfen, das hat er gelernt. Schon Mitte der 90er Jahre als junger FDP-Generalsekretär erschien er in Bonn auf einem Fest im Parlamentsbüro der linken Tageszeitung („taz“) und konfrontierte das grün-alternative Establishment mit seinen Thesen. Ein Intimus des damaligen Grünen-Fraktionschefs Joschka Fischer staunte laut: „Der ist ja wie wir früher.“ Gemeint war jene ansteckende Entschlossenheit und Selbstgewissheit der Linken, mit der sie als Minderheit die Gesellschaft aufgerollt hatte. Seit Jahren versucht der FDP-Politiker ein ähnliches Kunststück – nur will er das endlich zurückdrängen, was er für das Erbe der Linken hält.

Als Westerwelle vom Pult geht, ist es kurz nach eins, und nun hat er es eilig. Der Mann, der Deutschland verändern will, muss seinen Ministerjob erledigen und in die Ferne reisen. Erst in die Türkei, dann nach Saudi-Arabien und Katar. Seinen Parteifreunden, die ihn schon im Ausland verloren gehen sahen, hat er ganz zum Schluss versprochen: „Ich wirke weiter in der deutschen Politik bei Ihnen hier zu Hause mit.“ Sprach’s, winkte, stieg ins Auto und fuhr zum Flughafen.

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