FDP: Homburger muss um ihr Amt bangen

Gerade eine Woche ist es her, dass Birgit Homburger Anlass hatte, ihre Position als Fraktionschefin der FDP im Bundestag auch nach den Umbrüchen an der Parteispitze als gesichert anzusehen. Schließlich wurde ihr beim gemeinsamen Treffen von Abgeordneten und Parteivorstand am 5. April eine Quasi-Vertrauenserklärung ausgesprochen.

An diesem Dienstag zeigte sich jedoch bereits, wie brüchig dieses Vertrauen in der von Wahldesastern und Richtungslosigkeit geplagten liberalen Partei zuweilen sein kann. Denn ohne vorherige Anzeichen stellte die Fraktion ihre Führung mit Homburger an der Spitze offen in- frage. Teilnehmer nannten die Aussprache der Fraktion später „außergewöhnlich offen und lang“. Eine Rebellion der Abgeordneten gegen ihre Fraktionschefin, die durchaus als erstes Zeichen für das Ende Homburgers an der Fraktionsspitze gewertet wird.

Anlass für den Krach in der Fraktionssitzung ist die für den 8. und 9. Mai geplante Klausurtagung der Fraktion. Homburger hatte ursprünglich vor, bei der Tagung, die eine Woche vor dem Bundesparteitag der FDP in Rostock stattfindet, ausführlich über Strukturveränderungen an der Fraktionsspitze zu debattieren. Solche Änderungen waren vom niedersächsischen Abgeordneten Hans-Michael Goldmann Tage zuvor in einem Brief angeregt worden. Darin hatte der Autor unter anderem eine Doppelspitze an der Fraktion gefordert. Nun gehört es zwar nicht zu Homburgers Plänen, die Fraktionsführung umzubauen. Da Goldmanns Brief nun aber schon mal in der Welt war, wollte Homburger darüber auch sprechen. In erster Linie mit dem Ziel, die Fraktion davon zu überzeugen, dass allzu große personelle Veränderungen nur Unruhe bringen und den Neubeginn der FDP unnötig stören würden.

Mit diesen Plänen konnte sich die Fraktionschefin allerdings schon am Anfang der Woche im eigenen Vorstand nicht durchsetzen. Dort war ihr bedeutet worden, dass man von der FDP-Fraktion eine Woche vor dem Parteitag keine personalpolitische „Nabelschau“ erwarte, sondern inhaltliche Neupositionierung. Dem hatte Homburger offenbar nichts entgegenzusetzen, schließlich ließ sie ihre ursprünglichen Pläne fallen.

Die Fraktion allerdings wollte sich damit am Dienstag nicht zufriedengeben. Zum ersten Mal seit dem Herbst 2009, erinnern sich Fraktionsmitglieder, habe sich breiter Unmut über die inhaltliche Arbeit und den öffentlichen Auftritt der Fraktionsspitze unter Homburger Luft gemacht. Kritische Sätze, wie „Merken Sie da vorn denn gar nicht, was hier los ist“, wurden vernommen. Homburger selbst habe einen fahrigen und unentschlossenen Eindruck hinterlassen. Letztendlich rangen die Abgeordneten ihrer Spitze eine ausführliche Struktur- und Personaldebatte auf der Klausurtagung ab.

Für Birgit Homburger könnte damit Anfang Mai ein Kapitel des Abstiegs eingeläutet werden. Denn zusätzlich zu der für sie erwartbar unangenehmen Debatte in der Fraktion muss sie sich in ihrem baden-württembergischen Landesverband am 7. Mai einer Kampfkandidatur stellen, die sie höchstwahrscheinlich verlieren wird. Und auch beim darauffolgenden Bundesparteitag muss sie damit rechnen, als Teil des alten Systems für das miserable Erscheinungsbild der Gesamtpartei zur Rechenschaft gezogen zu werden. Gehen dann auch noch die Landtagswahlen in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin verloren, sinken ihre Chancen, bei der turnusmäßigen Vorstandswahl der Fraktion im Herbst in ihrem Spitzenamt bestätigt zu werden.

Wie klar sich der neue Parteichef Philipp Rösler beim Parteitag zu Homburger bekennen wird, wird eine Woche nach Ostern deutlicher werden. Dann nämlich will Rösler sein neues Partei-Führungsteam zusammenstellen. Als gesetzt gelten derzeit lediglich der nordrhein-westfälische Landeschef Daniel Bahr, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Generalsekretär Christian Lindner und der neue Schatzmeister Patrick Döring. Bewerbungen um Spitzenämter liegen von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel und dem hessischen Landeschef Jörg-Uwe Hahn vor. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat sich zu einer Kandidatur noch nicht erklärt.