FDP im Tief : Philipp Rösler - der neue Parteifeind

Das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern hat der FDP einen neuen Tiefschlag versetzt. Die Partei sucht nach Erklärungen - und einem Schuldigen.

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Philipp Rösler steht unter unter Druck.
Philipp Rösler steht unter unter Druck.Foto: dapd

Das Wort des Tages zur Lage der eigenen Partei nach dem Tiefschlag vom Wochenende fand wieder einmal Wolfgang Kubicki. Die FDP habe momentan „generell verschissen“, befand der Fraktionschef aus Schleswig-Holstein nach dem Wahldesaster in Mecklenburg-Vorpommern. Mit nur 2,7 Prozent hatte die FDP am Sonntag den Wiedereinzug in den Schweriner Landtag klar verpasst. Für das schlechte Erscheinungsbild seiner Partei machte Kubicki mit einer weiteren bösen Bemerkung niemanden Geringeren als den neuen Parteichef mitverantwortlich. Auf die Frage der „Leipziger Volkszeitung“, für welche Position Philipp Rösler stehe, gab der Kieler zu Protokoll: „Auf diese Frage kann ich keine vernünftige Antwort geben.“

Zwar gilt Kubicki, der im Mai 2012 selbst Landtagswahlen bestehen will, als ein Liberaler, der sich gern mit Attacken auf die Berliner Parteispitze profiliert. Doch mit seinen kritischen Anmerkungen zur Leistung von Rösler, der bei seiner Wahl vor vier Monaten noch als Hoffnungsträger beklatscht wurde, steht der Kieler Anwalt nicht alleine in der Partei. Viele Freidemokraten sahen kopfschüttelnd zu, wie Rösler in den vergangenen zehn Tagen Außenminister Guido Westerwelle öffentlich demütigte, um ihn dann doch nicht zu stürzen. Obwohl er selbst die Personaldebatte für beendet erklärte, legte der Parteichef dann noch einmal nach und bescheinigte seinem Vorgänger „positives Potenzial“ als Minister. Angesichts widersprüchlicher Botschaften stöhnten auch Wahlkämpfer aus Berlin hinter vorgehaltener Hand: „Wo soll das denn bitte hinführen?“

Viel Erhellendes zum künftigen Kurs der FDP konnte oder wollte der nun selbst unter Druck geratene Vorsitzende in der Pressekonferenz nach den Sitzungen der Parteigremien am Montag nicht beitragen. Erst am Montag nach der Berlin-Wahl in 14 Tagen, so kündigte er an, werde er dem Bundesvorstand Vorschläge unterbreiten, mit welchen Botschaften und Schwerpunkten die FDP in die zweite Hälfte der Legislaturperiode gehen soll. Durch „solide Sacharbeit“ müsse die Partei nun ihre Wähler zurückgewinnen.

Der Streit um Außenminister Westerwelle hat Rösler geschadet. Lesen Sie weiter auf Seite 2.

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