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FDP-Mitgliederentscheid : Philipp Rösler hat keine Erklärung für Lindner-Rücktritt

Der FDP-Chef fordert nach dem für ihn erfolgreichen Mitgliederentscheid ein Ende der internen Diskussionen. Auf einen aber ist Rösler nach wie vor nicht gut zu sprechen.

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Die FDP um ihren Chef Philipp Rösler versucht sich zu sortieren.
Die FDP um ihren Chef Philipp Rösler versucht sich zu sortieren.Foto: dpa

Am Anfang will er nicht lachen. Noch nicht mal lächeln. Philipp Rösler tritt mit ernster Miene vor die Mikrofone im Thomas-Dehler-Haus, der Parteizentrale der FDP in Berlin, um ein Ergebnis des FDP-Mitgliederentscheids zu präsentieren, das ihm eigentlich ein breites Grinsen der Genugtuung und Zufriedenheit entlocken müsste. Aber er beherrscht sich. Er will nicht zeigen, wie angespannt er war. Und er will auch nicht der nette Herr Rösler sein. Hier steht einer, der gerade um sein Amt kämpft: den FDP-Vorsitz. Schließlich hätte dieser Tag auch anders für ihn laufen können: Quorum erreicht und eine Mehrheit für den Kurs des Euro-Rebellen Frank Schäffler - das wäre vermutlich nicht nur das Ende von Philipp Rösler als FDP-Chef gewesen, sondern auch das Aus für die schwarz-gelbe Bundesregierung. Nun aber kommt Rösler erst einmal mit einem blauen Auge davon. Denn die Mehrheit derer, die sich am FDP-Mitgliederentscheid zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM beteiligt haben, stützt den Kurs der Parteiführung. Die Euro-Rebellen um Frank Schäffler sind gescheitert.

Später aber, nachdem Präsidium und Bundesvorstand der FDP getagt und das Ergebnis besprochen hatten, trat ein etwas gelöster Philipp Rösler vor die Presse. An seiner Seite der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring und Frank Schäffler. Und ein wenig Genugtuung lässt er dann durchblicken, als er darauf verweist, dass sich zwar alle mit einem Scheitern der Parteiführung befasst hätten, nicht aber mit einem Erfolg. Jetzt gelte es nach vorne zu blicken. Den Druck aber muss er gespürt haben, denn der FDP-Chef versucht sich in einer Art Entschuldigung für seine Äußerungen kurz vor Ablauf der Einsendefrist zum Mitgliederentscheid, als er diesen für gescheitert erklärt hatte. "Ich bedauere, dass der Eindruck entstanden ist, ich wollte das Ergebnis vorweg nehmen", sagte er.

Es ist deutlich zu spüren, wie ihm der überraschende Rücktritt von Christian Lindner vom Amt des Generalsekretärs zugesetzt - und auch verärgert hat. Warum Lindner diesen Weg gewählt habe, könne er nicht sagen. "Mir ist auch nur die Begründung bekannt, die sie auch kennen", sagte er. Rösler ist sichtlich bemüht, die Einheit der Partei in den Vordergrund zustellen - Uneinigkeit sehe er nicht. Rösler fordert ein Ende der internen Diskussionen.

Christian Lindner tritt als FDP-Generalsekretär zurück
Abstiegssorgen: Nach dem Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner wird es auch für FDP-Chef Philipp Rösler eng.Weitere Bilder anzeigen
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14.12.2011 13:47Abstiegssorgen: Nach dem Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner wird es auch für FDP-Chef Philipp Rösler eng.

Und dafür soll auch sein neuer General sorgen. Patrick Döring hat deshalb gleich auf Angriff umgeschaltet und rät der SPD, bevor diese eine Zerrissenheit der FDP aus dem Ergebnis ableite, sollten sie selbst ein solches Befragungsinstrument einführen und durchführen. Ganz auf Attacke konnte er aber nicht gehen, denn ein wenig Selbstverteidigung war nötig, weil ihm ein Verfahren wegen Fahrerflucht droht, nachdem er einen Außenspiegel abgefahren hatte und Zeugen gesehen haben wollen, wie er seinen Spiegel gerichtet habe, dann aber einfach weiter gefahren sei. Dass es diesen Unfall gab, bestreitet Döring nicht. Näher wolle er sich aber erstmal nicht äußern. "Aber sie können mir glauben, dass sich niemand so sehr darüber ärgert wie ich."

Döring kündigt eine Reform des Befragungsverfahrens an. Gleichzeitig sagt er: "Wir hegen und pflegen das Instrument der Mitgliederbefragung, aber wir wollen es auch nicht übertreiben." Frank Schäffler machte bei seinem Auftritt keinen Hehl daraus, dass die vergangenen Wochen auch für ihn persönlich anstrengend waren. "Ich bin froh, dass es vorbei ist", sagte er. Der Initiator der Befragung fordert seine Partei aber auch auf, das Instrument flexibler einzusetzen und besser auszugestalten. Immer wieder hat es Kritik an dem Verfahren gegeben.

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