Politik: FDP will mehr Ausbilder für Afghanistan

Berlin - Die FDP-Fraktion im Bundestag dringt darauf, die Mittel für den Polizeiaufbau in Afghanistan aufzustocken. Auch müsse die Zahl der derzeit 41 deutschen Polizeiausbilder vergrößert werden. Die Bundesregierung hat bislang 70 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Polizei zur Verfügung gestellt. Für 2007 sind nach der Verlängerung des Mandats bis zum 31. Dezember 2007 20 Millionen Euro eingeplant. Nach Einschätzung der amerikanischen Regierung sind mehr als 450 Millionen Euro pro Jahr nötig, um das Programm fortzusetzen.

„Wer will, dass die afghanische Regierung dauerhaft für Sicherheit und Ordnung im eigenen Land sorgen kann, muss die Ausbildung der Polizeikräfte in Afghanistan forcieren“, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Birgit Homburger. Die Bundesregierung hatte in der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion Defizite bei der Ausstattung und Ausbildung der afghanischen Polizei eingeräumt. Ein Bericht des amerikanischen Außen- und Verteidigungsministeriums kommt gar zu dem Ergebnis, dass die afghanische Polizei derzeit kaum in der Lage ist, für Ordnung zu sorgen. Die amerikanischen Ausbilder hätten mit einer Abwesenheitsquote von bis zu 30 Prozent zu kämpfen. Einige afghanische Polizisten hätten sich zudem beschwert, dass sie einen Teil ihres Lohnes an Vorgesetzte abgeben mussten.

Von der Bundesregierung wird besonders die mit 60 Prozent hohe Analphabetenrate bei Polizisten des einfachen Dienstes als Problem eingestuft. Wegen der kurzen Ausbildungsdauer von vier bis acht Wochen könnten „nur elementare Fähigkeiten vermittelt werden“, heißt es. Um die ordnungsgemäße Auszahlung von Polizeigehältern zu gewährleisten, werde man flächendeckend elektronische Systeme installieren.

Unterdessen hat im Süden Afghanistans mit dem Bau einer Straße das größte deutsche Wiederaufbauprojekt begonnen.